Lebensmittelpersonal; Belehrung nach §43 IFSG

Wer braucht eine Belehrung?

Personen die gewerbsmäßig Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, oder in einer Gemeinschaftsküche arbeiten, bedürfen einer Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und muss in mündlicher und schriftlicher Form durch das Gesundheitsamt erfolgen.

Telefonische Anmeldung erforderlich!

Bitte beachten Sie, dass derzeit keine Infektionsschutzbelehrungen stattfinden können. Die Anmeldung erfolgt telefonisch zu den Geschäftszeiten unter den Rufnummern 09721/55-745 und 09721/55-717.

Anmeldeschluss für einen Belehrungstermin ist der Tag vor der Belehrung um 12 Uhr.

  • Bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis oder ein vergleichbares Identifikationspapier mit Foto mit.
  • Bitte kommen Sie spätestens 30 Minuten vor Beginn der Belehrung an die Information des Landratsamtes, um die Kassenkarte für den Kassenautomat zu erhalten.
  • Die Gebühr ist dann im Voraus am Kassenautomat des Landratsamtes Schweinfurt zu entrichten (bar oder EC-Karte möglich).
  • Mit dem Einzahlungsbeleg gehen Sie dann in den ersten Stock und melden sich in Zimmer Nr. 190 (Geschäftszimmer des Gesundheitsamtes) an.
  • Die Teilnahme an der Belehrung setzt also voraus:
    • Telefonische Anmeldung
    • Gültiger Einzahlungsbeleg des Kassenautomaten des und
    • Personalausweis oder vergleichbares Identifikationspapier mit Foto
  • Nach Beginn der Veranstaltung kann keine Teilnahme mehr zugelassen werden.

Wann finden Belehrungen statt?

Derzeit kann das Gesundheitsamt Schweinfurt keine Infektionsschutzbelehrungen durchführen. Wenn die Coronasituation dies wieder zulässt finden die Belehrungen immer dienstags um 09.30 Uhr statt. Die Teilnehmerzahl ist auf maximal 30 Personen begrenzt.

Können Belehrungen auch zu anderen Zeiten durchgeführt werden?

Nur in dringenden Ausnahmefällen kann ein Termin für eine Einzelbelehrung vereinbart werden, für diese muss der doppelte Gebührensatz verrechnet werden.

Wie lange dauert eine Belehrung?

Die Belehrung dauert etwa eine halbe Stunde.

Wann erhalte ich die Bescheinigung?

Die Bescheinigungen werden im Anschluss an die Belehrung ausgehändigt.

Gebühr nach der Gebührenordnung für die Gesundheitsverwaltung:

  • Gruppenbelehrung:       14,- EUR
  • Einzelbelehrung:             28,- EUR
Stand: 14.08.2020
Gesundheitsamt (SG 22) , Hygiene (22.2)
Gesundheitszeugnis, Hygiene, Infektionen,

Corona-Überblick: Das gilt aktuell im Landkreis Schweinfurt

Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz für den Landkreis Schweinfurt liegt heute am Dienstag, 18. Mai 2021, laut RKI bei 130,8.

Dennoch gelten aktuell im Landkreis Schweinfurt untenstehende Regelungen für den Inzidenzbereich "über 150" (Einzelhandel) bzw. "über 165" (Schule). Zwar hat die vom RKI veröffentlichte 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den für die Regelungen maßgeblichen Schwellenwert unterschritten. Hierzu wird heute eine Bekanntmachung veröffentlicht. Die neuen Regelungen gelten aber erst ab Mittwoch, 19.05.2021. Diese werden hier dann tagesaktuell aufgelistet.

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen:

  • Private Zusammenkünfte sind nur erlaubt mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person
  • Es besteht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens
  • Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für vollständig Geimpfte und Genesene. Sie müssen weiterhin die Abstands- und Maskenpflicht einhalten. 
  • Wieder zulässig ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßig organisierte Betreuungsgemeinschaft, wenn sie Kinder aus dem eigenen und höchstens einem weiteren Hausstand umfasst.

Inzidenzabhängiger Einzelhandel:

  • Hierzu zählen zum Beispiel Bekleidungs- oder Schuhgeschäfte, Baumärkte und Schreibwaren-Geschäfte.
  • Es gilt das Prinzip„Click & Collect“: Kundinnen und Kunden können die Ware vorher bestellen und vor Ort am Abholschalter des Ladens i.d.R. nach Terminabsprache ohne Corona-Test abholen.

Inzidenzunabhängiger Einzelhandel:

  • Weiterhin wie gewohnt geöffnet: Lebensmittelhandel, Friseure, Drogerien oder Apotheken.
  • Blumengeschäfte, Buchhandlungen und Gartencenter sind ebenso wieder geöffnet. Es gelten die gleichen Abstands- und Hygiene-Regelungen wie bei Super- oder Drogeriemärkten. 
  • Auch Handwerksbetriebe dürfen ihre Ladengeschäfte nun inzidenzunabhängig öffnen.

Körperferne sowie körpernahe Dienstleistungen:

  • Körperferne Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe (z. B. Fotografen, Schuhmacher, Schneidereien oder Reparaturdienste) sind wieder inzidenzunabhängig geöffnet.
  • Körpernahe Dienstleistungen, dazu zählen Massagepraxen, Tätowier- und Piercingstudios und ähnliche Betriebe, bleiben weiterhin untersagt.
  • Für den Friseur- oder Fußpflege-Termin ist ein negativer Corona-Test (höchstens 24 Stunden zurückliegender PCR-Test, Antigen-Schnelltest oder Selbsttest unter Aufsicht) erforderlich.
  • Für Kundinnen und Kunden sowie auch für das Personal in Friseursalons oder Fußpflege-Einrichtungen gilt eine FFP2-Maskenpflicht.
  • Genesene und Geimpfte benötigen keinen Corona-Test mehr.

Sport:

  • Die Ausübung von Individualsporten ist kontaktfrei unter freiem Himmel allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands erlaubt. Diese Beschränkung ist für geimpfte und genesene Personen aufgehoben.
  • Unter 14-Jährige dürfen nun in Gruppen von max. fünf Kindern kontaktfreien Sport im Freien ausüben. Sofern zusätzlich ein/e Trainer/in oder Betreuer/in dabei ist, braucht diese/r einen aktuellen negativen Corona-Test. (Dies gilt nicht mehr für geimpfte und genesene Personen).
  • Die Ausübung von Mannschaftssport ist untersagt

Gastronomie:

  • Die Außengastronomie ist geschlossen
  • In der Gastronomie ist nur die Abgabe bzw. Abholung und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zulässig. (Die Abgabe ist nicht erlaubt während der nächtlichen Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr)

Schule und Kita:

  • In Bayern gilt weiterhin Distanzunterricht ab einem Inzidenzwert von 100. Ausgenommen hiervon: Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie Förderschulen. Zudem die Jahrgangstufen 11 der Gymnasien und Fachoberschulen. 
  • Da der Landkreis Schweinfurt über dem Inzidenzbereich von 165 liegt, gilt auch für die Jahrgangsstufen 1 bis 3 der Grundschulen und für die Jahrgangsstufen 5 und 6 der Förderschulen weiterhin Distanzunterricht. 
  • Während der Abiturprüfungen und allen anderen Abschlussprüfungen besteht für alle Schülerinnen und Schüler Maskenpflicht.
  • Derzeit gibt es keine Ausnahmeregelung für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern im Landkreis Schweinfurt.
  • Die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuungen und organisierten Spielgruppen sind geschlossen. (Notbetreuung)

Bildung, Kultur und Freizeit:

  • Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Angebote der Erwachsenenbildung sind in Präsenzform untersagt. Dasselbe gilt für vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote.
  • Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform ist untersagt
  • Präsenzunterricht an Hundeschulen ist untersagt
  • Museen und Galerien sind geschlossen
  • Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten sind auch bei einer Inzidenz über 100 geöffnet. Besucher/innen ab 6 Jahren (gilt nicht für geimpfte und genesene Personen) müssen vorab einen negativen Corona-Test (max. 24 Stunden alt) vorweisen und es besteht FFP2-Maskenpflicht.
  • Theater, Konzerte, Opern und Kinos sind geschlossen
  • Autokinos sind geöffnet. (Außerhalb des Fahrzeugs müssen Besucher/innen eine FFP2-Maske tragen und die allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen beachten)
  • Freizeitveranstaltungen sind verboten
  • Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten.

Abfallwirtschaft

  • Die Entsorgungseinrichtungen im Landkreis haben regulär geöffnet. Für den Zutritt ist kein Corona-Test erforderlich. Nähere Informationen hierzu finden Sie über diesen Link.

Weiterführende Informationen finden Sie außerdem hier: