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© Anand Anders

Ferienausschuss tagt anstelle des Kreistags

Verkleinertes Abbild des Kreistags zur Beschlussfassung eingerichtet

Landkreis Schweinfurt. Die Coronakrise zwingt auch den Kreistag des Landkreises Schweinfurt zu entsprechenden Maßnahmen zum Schutze der Gesundheit seiner Mitglieder. In einem Schreiben des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration an alle bayerischen Gemeinden, Landratsämter und Verwaltungsgemeinschaften wurde darum gebeten die Sitzungen der kommunalen Gremien auf das unbedingt notwendige Mindestmaß zu beschränken, um unverzichtbare, unaufschiebbare Entscheidungen treffen zu können. Den Landkreisen wurde zugleich die Möglichkeit eröffnet, einen Ferienausschuss einzurichten, der anstelle des Kreistags entscheidungsbefugt ist. Die Landkreisordnung sieht die Einrichtung eines solchen Ausschusses nicht vor, jedoch fordern besondere Umstände auch besondere Maßnahmen, weshalb diese Regelung, die bislang nur den Gemeinden obliegt, nun auch den Landkreisen ermöglicht wird.

Per Umlaufbeschluss wurde die Geschäftsordnung des Kreistags Schweinfurt dahingehend geändert einen 13 Personen umfassenden Ferienausschuss für die Zeit von 1.4.-30.4.2020, einzurichten, der dann anstelle des Kreistags mit seinen 60 Mitgliedern zusammenkommen wird und an dessen Stelle beschließt.

Demzufolge entfällt die ursprünglich für Donnerstag, 2.4.2020, vorgesehene Sitzung des Kreistags Schweinfurt. Die Sitzung des Ferienausschusses findet am Donnerstag, 9.4.2020, statt. Dort soll dann über den Haushalt des Landkreises Schweinfurt 2020 Beschluss gefasst werden. Um dem Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit gleichermaßen Rechnung zu tragen wie dem Gesundheitsschutz, werden seitens der Sitzungsorganisation auch hier entsprechende Vorkehrungen getroffen.