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Corona-Krise: Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

Durch den Freistaat Bayern sowie das Landratsamt Schweinfurt wurden folgende Regelungen erlassen

Stadt und Landkreis Schweinfurt.

ACHTUNG: 

Auf der Homepage des Bayerischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege können Sie sich in der Rubrik "Häufig gestellte Fragen" über die dann gültigen Regelungen ausführlich informieren. Zudem gibt auch das bayerische Innenministerium Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den aktuellen Regelungen.

Gleichzeitig wurde mit Wirkung vom 09.12.2020 der Katastrophenfall ausgerufen. Die Bekanntmachung zur Feststellung des Katastrophenfalls durch das Bayerische Staatsministerium des Innern finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-710/

Durch den Freistaat Bayern sowie das Landratsamt Schweinfurt wurden nachfolgende Regelungen erlassen und sind zum derzeitigen Zeitpunkt (14.05.2021, 12.00 Uhr) gültig:

Mit Wirkung vom 12.05.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

202.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.05.2021 zu Ausnahmen für Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.05.2021 bis 09.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-315/

201.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.05.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Regelungen für Pflegeeinrichtungen (Nr.166.) sowie Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (165.)
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.05.2021 bis 09.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-314/

Mit Wirkung vom 06.05.2021 wurden folgende Verordnung neu erlassen:

200.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 05.05.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. . 
Die Verordnung tritt am 06.05.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-307/

Mit Wirkung vom 30.04.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

199.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.04.2021 zur Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests.
Die Allgemeinverfügung tritt am 30.04.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-301/ 

198.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.04.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten.
Die Allgemeinverfügung tritt am 30.04.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.  
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-300/

Mit Wirkung vom 28.04.2021 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

197.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.04.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die Verordnung tritt am 28.04.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-290/

Konsolidierte Lesefassung: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_12

Mit Wirkung vom 24.04.2021 wurde folgendes Gesetz neu erlassen:

196.) Änderung des Gesetzes  zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG).
Das Gesetz tritt am 24.04.2021 in Kraft.
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html

Mit Wirkung vom 23.04.2021 wurden folgende Verordnung neu erlassen:

195.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.04.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. . 
Die Verordnung tritt am 23.04.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-287/

Konsolidierte Lesefassung: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_12

Mit Wirkung vom 17.04.2021 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

194.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. . 
Die Verordnung tritt am 17.04.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-280/

Mit Wirkung vom 15.04.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

193.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.04.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen betreffend Werk- und Frühförderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 15.04.2021 bis 31.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-277/

192.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2021 zur Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 11.04.2021 bis 31.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-276/

Mit Wirkung vom 12.04.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

191.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die Verordnung gilt vom 12.04.2021 bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-261/

Mit Wirkung vom 11.04.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

190.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 01.04.2021 Aufhebungdes Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 11.04.2021 bis 16.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-257/

Mit Wirkung vom 09.04.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

189.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 08.04.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28.01.2021
Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.04.2021 bis 15.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-260/

Mit Wirkung vom 27.03.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

188.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Regelungen für Pflegeeinrichtungen (Nr.166.) sowie Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (165.)
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 27.03.2021 bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-228/

187.) aufgehoben

186.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2021 zur Änderung der Verordnung Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. . 
Die Verordnung tritt am 27.03.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-224/

Mit Wirkung vom 19.03.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

185.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2021 zur Erweiterung der Meldepflicht auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Die Verordnung tritt am 19.03.2021 in Kraft und gilt bis 31.12.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-208/

184.) Bekanntmachung des Landratsamtes Schweinfurt vom 17.03.2021 Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen (>50).
Die Bekanntmachung gilt ab dem 19.03.2021.
https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_service-info/SG13_Personal-Zentraler-Service/Amtsblatt_Nr._23_2021.pdf   (Anlage 1)

Mit Wirkung vom 18.03.2021 wurde folgende Regelung neu erlassen:

183.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom18.03.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 137.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-206/

Mit Wirkung vom 13.03.2021 wurde folgende Regelung neu erlassen:

182.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.03.2021 zum Bußgeldkatalog „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“, CoronaEinreiseV,AV Testnachweis von Einreisenden und CoronaSchV.
Die Bekanntmachung gilt vom13.03.2021 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog vom 24.08.2020 ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-193/

Mit Wirkung vom 11.03.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

181.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.03.2021 zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) und der Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 11.03.2021 bis 30.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-190/

Mit Wirkung vom 10.03.2021 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

180.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.03.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung (Nr. 168.) zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 10.03.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-151/

Mit Wirkung vom 09.03.2021 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

179.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.01.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügungen (Nrn. 116. und 143.) zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 09.03.2021 bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-175/

178.) aufgehoben

177.) aufgehoben

176.) aufgehoben

175.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 05.03.2021 Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die Verordnung tritt am 08.03.2021 in Kraft und gilt bis02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-171/

174.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnung tritt am 08.03.2021 in Kraft und gilt bis 09.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-169/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext) des derzeitigen Standes finden Sie hier:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEQV/true

173.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 04.03.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

172.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 04.03.2021 zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie.
Die Allgemeinverfügung gilt ab 04.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-168/

Mit Wirkung vom 01.03.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

171.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 26.02.2021 zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie.
Die Allgemeinverfügung gilt ab 01.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-154/

170.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 26.01.2021 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung (Nr. 154.) wird verlängert.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.03.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-153/

Mit Wirkung vom 26.02.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

169.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.01.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen betreffend Werk- und Frühförderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.
Die Regelung tritt am 26.02.2021 in Kraft und gilt bis 31.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-152/

168.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.02.2021 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen,Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 26.02.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-151/

Mit Wirkung vom 25.02.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

167.) aufgehoben

166.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 bezüglich Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
Die Allgemeinverfügung tritt am 25.02.2021 in Kraft und gilt bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-148/ 

165.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 bezüglich
Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung tritt am 25.02.2021 in Kraft und gilt bis 09.06.2021 (verlängert). 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-147/

Mit Wirkung vom 24.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

164.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23.02.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten.
Die Allgemeinverfügung tritt am 24.02.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).   
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-135/

163.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 19.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

162.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 18.02.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28.01.2021
Die Allgemeinverfügung gilt vom 19.02.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-131/

161.) aufgehoben

160.) aufgehoben

159.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 15.02.2021 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

158.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnung tritt am 14.02.2021 in Kraft und gilt bis 09.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-114/

Mit Wirkung vom 12.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

157.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.02.2021 zu der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelung tritt am 12.02.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-109/

156.) aufgehoben

155.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 29.01.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

154.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 28.01.2021 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung vom 23.12.2020 (Nr. 141.) wird damit ersetzt
Die Allgemeinverfügung gilt vom 29.01.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-78/

153.) aufgehoben

152.) aufgehoben

151.) aufgehoben

150.) aufgehoben

149.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 16.01.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

148.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.12.2020 zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten.
Die Allgemeinverfügung tritt am 16.01.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert). 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-38/

147.) aufgehoben

146.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 08.01.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

145.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.01.2021 zu Maßnahmen  betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.
Die Regelung tritt am 09.01.2021 in Kraft und gilt bis 31.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-2/

Mit Wirkung vom 31.12.2020 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

144.) aufgehoben

143.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.12.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 29.10.2020 (Nr.116.) zur Verlängerung der Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben 
Die Regelung tritt am 31.12.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-821/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext) des derzeitigen Standes finden Sie hier:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/12/20201230_konslesefassung.pdf

142.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 23.12.2020 wurde folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

141.) aufgehoben

140.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren vom 22.12.2020 zur Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots zur Belieferung von Corona-Impfzentren.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 23.12.2020 bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-807/

96.) bis 139.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 25.08.2020 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

95.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.08.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 (Nr.10.) zur Verlängerung der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelungen gelten bis 30.06.2021 (verlängert). 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-493/

1.) bis 94.) aufgehoben

 

Ältere, außer Kraft getretene, bzw. aufgehobene Regelungen:

Bekanntmachung zur Feststellung des Katastrophenfalls durch das Bayerische Staatsministerium des Innern vom 16.03.2020:
https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/sus/katastrophenschutz/baymbl_2020_155_feststellung_katastrophenfall.pdf

Der Katastrophenfall ist zum 17.06.2020 aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-337/

187.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2021 zurVerlängerung der Allgemeinverüfgung zur  Ausnahme für Schülerinnen und Schüler von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Wohnsitz oder Schulort in einem Virusvarianten-Gebiet.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 27.03.2021 bis 18.04.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-227/

177.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 08.03.2021 Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 09.03.2021 bis 22.03.2021.
https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_seiten/amtsblatt/Amtsblatt_Nr._20_2021.pdf (Anlage 1)

176.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.03.2021 zum Geltungsbereich der inzidenzabhängigen Regelungen.
Die Bekanntmachung tritt am 08.03.2021 in Kraft und gilt bis 28.03.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-173/

173.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 04.03.2021 Aufhebungdes Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 07.03.2021 bis 05.04.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-167/

167.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die Verordnung tritt am 28.02.2021 (2.Teil) bzw. 01.03.2021 (1.Teil) in Kraft und gilt bis 07.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-149/

163.) Allgemeinverfügung des  Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Sport und Integration  vom 19.02.2021 zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 21.02.2021 bis 28.02.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-134/

161.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 15.02.2021 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 16.02.2021 bis 09.03.2021.
https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_seiten/amtsblatt/Amtsblatt_Nr._14_2021.pdf (Anlage 1)


160.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 15.02.2021 über die Testpflicht aufgrund eines Ausbruchsgeschehens in der Einrichtung Kloster Maria Hilf.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 16.02.2021 bis 03.03.2021.
https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_seiten/amtsblatt/Amtsblatt_Nr._14_2021.pdf (Anlage 3)


159.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die Verordnung tritt am 15.02.2021 in Kraft und gilt bis 07.03.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-112/

156.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien für für Unterricht und Kultus  sowie für Gesundheit und Pflege vom 29.01.2021 zur Zulassung von Wechselunterricht an Schulen:
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.02.2021 bis 12.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-80/

155.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für Gesundheit und Pflege vom 29.01.2021 zur Zulassung von Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks sowie Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 01.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-79/

153.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.01.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
. Ebenfalls erfolgt eine Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnungen tritt am 29.01.2021 in Kraft und gelten bis 14.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-75/

152.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 22.01.2021 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 23.01.2021.

https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_service-info/LR3_Presse-Oeffentlichkeitsarbeit/22.01.21_AV_Basis_11._IfSMV_AEnderung.pdf

151.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.01.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
. Die Änderung beinhaltet die EInführung einer Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken in bestimmten Situationen.
Die Verordnung tritt am 21.01.2021 in Kraft und gilt bis 14.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-54/

150.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.01.2021 zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnung gilt ab dem 18.01.2021 bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-36/

149.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15.01.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
. Die Änderung beinhaltet die EInführung einer Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken in bestimmten Situationen.
Die Verotdnung tritt am 18.01.2021 in Kraft und gilt bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-34/

147.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.01.2021 zur Änderung und Verlängerung früherer Allgemeinverfügungen (u.a. Nrn. 97., 112., 129.) betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.01.2021 bis 24.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-7/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext) des derzeitigen Standes finden Sie hier:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2021/01/2021_01_12_konsolidierte-lesefassung-av-pflegeeinrichtungen.pdf

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2021/01/2021_01_12_konsolidierte-lesefassung-av-regelungen-behinderteneinrichtungen.pdf

146.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.01.2021 zur Änderung
der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
.
Die Verordnung tritt am 11.01.2021 in Kraft und gilt bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-5/


144.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.12.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 09.09.2020 (Nr.116.) zur Verlängerung der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelung tritt am 31.12.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-822/

142.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.12.2020 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnung gilt ab dem 31.12.2020 bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-819/


141.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 23.12.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung vom 09.12.2020 (Nr. 133.) wird damit ersetzt
Die Allgemeinverfügung gilt vom 24.12.2020 bis 31.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-811/

139.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.12.2020 zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 23.12.2020 bis 15.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-774/


138.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.12.2020 zur Testpflicht von Einreisenden. Die Regelung enthält Anordnungen für Einreisende aus dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und aus der Republik Südafrika aufgrund der dort aufgetretenen Mutation des Corona-Virus.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 21.12.2020 bis 18.01.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-771/

137.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.12.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom18.12.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 120.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-768/


136.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15.12.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Die Allgemeinverfügung gilt vom 16.12.2020 bis 08.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-739/

135.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 16.12.2020 bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-737/

134.) Verordnung  des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 10.12.2020 zur Änderung der Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderungsverordnung stellt den Umgang mit Alkohol in der Öffentlichkeit klar.
Die Verordnung gilten vom 11.12.2020 bis vorerst einschließlich 05.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-734/

133.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 09.12.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung vom 23.11.2020 (Nr. 125.) wird damit ersetzt
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.12.2020 bis 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-733/

132.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Gleichzeitig wird eine Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 126.) erlassen. 
Die Verordnungen gelten vom 09.12.2020 bis vorerst einschließlich 05.01.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-711/

131.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 03.12.2020 zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbots für Paketdienste nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 03.12.2020 bis 03.01.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-708/

130.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.12.2020 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen,Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.

Hinweis: Mit Ablauf des 2. Dezember 2020 tritt die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.11.2020 (Nr. 122.) betreffend Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen außer Kraft. Für Personen, die sich zum Zeitpunkt des Außerkrafttretens der Allgemeinverfügung vom 6. November 2020 in Quarantäne oder Isolation befinden, gelten die Bestimmungen der Allgemeinverfügung vom 06.11.2020 mit der Maßgabe weiter, dass sich die Beendigung der jeweiligen Isolation oder Quarantäne nach den in Nr. 6 der vorliegenden Allgemeinverfügung getroffenen Anordnungen richtet.

Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 02.12.2020 bis 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-705/

129.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 01.12.2020 zur Verlängerung früherer Allgemeinverfügungen (u.a. Nrn. 97., 112.) betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 02.12.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-687/


128.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.12.2020 bis 28.02.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-686/

127.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 NeuntBayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 01.12.2020 bis vorerst einschließlich 20.12.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-683/

126.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.11.2020 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.    
Die Verordnung gilt ab dem 30.11.2020 bis 14.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-681/

125.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23.11.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung vom 02.11.2020 (Nr. 121.) wird damit ersetzt
Die Regelungen gelten vom 24.11.2020 bis vorerst einschließlich 28.02.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-663/

124.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 12.11.2020 zur Änderung der Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 13.11.2020 bis vorerst einschließlich 30.11.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-639/

123.) Neufassung der Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 05.11.2020 über Quarantänemaßnahmen für Einreisende - Einreise-Quarantäneverordnung (EQV).
Die Verordnung gilt vom 09.11.2020 bis vorerst einschließlich 02.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-630/

122.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.11.2020 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen,Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemienverfügung ersetzt frühere Allgemeinverfügungen ähnlichen Inhalts.
Die Regelungen gelten vom 07.11.2020 bis vorerst einschließlich 31.01.2021.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-631/

Teilweise ausser Kraft gesetzt: Siehe Hinweis bei Nr. 130.)

121.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.11.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. 
Die Regelungen gelten vom 03.11.2020 bis vorerst einschließlich 31.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-618/

120.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.11.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 03.11.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 106.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-617/

119.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt (Anlage 3) vom 02.11.2020 zur Testpflicht aufgrund eines Ausbruchsgeschehens.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 03.11.2020 bis vorerst einschließlich 10.11.2020. 


118.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt (Anlage 2) vom 02.11.2020 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen (Überschreiten des Schwellenwertes 50).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 03.11.2020 bis vorerst einschließlich 30.11.2020.


117.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.10.2020 Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. 
Die Verordnung gilt vom 02.11.2020 bis vorerst einschließlich 30.11.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-616/

116.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.10.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 09.09.2020 (Nr.99.) zur Verlängerung der Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben sowie der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelung tritt am 30.10.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-614/

115.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.10.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 30.06.2020 (Nr.77.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde verlängert.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 29.10.2020 bis 30.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-613/


114.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 24.10.2020 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen (Überschreiten des Schwellenwertes 100)

113.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 22.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Dadurch werden Regelungen der letzten Änderung (Nr. 111.) weiter präzisiert und insbesondere Regelungen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz größer 100 eingeführt.   
Die Verordnung gilt ab dem 23.10.2020 bis 08.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-601/


112.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.09.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen (u.a. Nr. 97.) betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 21.10.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-590/

111.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Dadurch werden Regelungen der letzten Änderung (Nr. 109.) präzisiert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-589/

110.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 17.10.2020 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen (Überschreiten des Schwellenwertes 50 am 13.10.2020)
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 18.10.2020 bis einschließlich 26.10.2020.


109.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Dadurch werden Regelungen bei örtlich erhöhter Infektionsgefahr ergänzt und die Gültigkeit der Siebten Infektionsschutz bis zum 25.10.2020 verlängert.  Gleichzeitig wird die Einreise-Quarantäneverordnung bis zum 08.11.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-588/

108.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 13.10.2020 zu Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen (Überschreiten des Schwellenwertes 50 am 13.10.2020)
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 14.10.2020 bis vorerst einschließlich 21.10.2020.
https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_service-info/LR3_Presse-Oeffentlichkeitsarbeit/Amtsblatt_Nr._20_-_Allgemeinverfuegung.pdf

107.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 13.10.2020 zur Verlängerung der Allgemeinverfügung   vom 07.08.2020 (Nr.87.) zum Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG).
Die Allgemeinverfügung gilt bis 08.11.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-576/

106.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.10.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 02.10.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 93.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-563/

105.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 01.10.2020 Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Sechste Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. Gleichzeitig wird die Einreise-Quarantäneverordnung.verlängert
Die Verordnung gilt vom 02.10.2020 bis vorerst einschließlich 18.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-562/

Einreise-Quarantäneverordnung
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEQV

104.) Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Allgemeinverfügungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.08.2020 (Nr. 87.) zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und sowie der vom 17.08.2020 (Nr. 91.) Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Die Allgemeinverfügungen werden verlängert  bis 15.10.2020 bzw. 30.11.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-555/

103.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 zur Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 19.06.2020 (Nr. 69.) Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. 
Die Regelungen gelten vom 29.09.2020 bis vorerst einschließlich 31.12.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-554/

102.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung tritt am 23.09.2020 in Kraft und gilt bis zum 03.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-535/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext)  des derzeitigen Standes finden Sie hier:

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_6

101.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 18.09.2020 in Kraft. Die Verordnungen werden damit bis zum 03.10.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-533/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext)  des derzeitigen Standes finden Sie hier:

Einreise-Quarantäneverordnung
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEQV

100.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.09.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 30.06.2020 (Nr.77.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde verlängert.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.09.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-520/

99.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.09.2020 Verordnung zur Änderung Änderung der Allgemeinverfügung zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Verordnung tritt am 10.09.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-519/

98.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung tritt am 09.09.2020 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-507/

97.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.09.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 08.09.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-506/

96.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 01.09.2020 zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen die Streichung des Grillverbots an öffentlichen Plätzen sowie die Maskenpflicht in Schulen. Die Verordnung tritt am 02.09.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung und die Sechste Bayerische Infektionsschutzverordnung werden damit bis zum 18.09.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-494/

94.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.08.2020 Bußgeldkatalog„Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“ und
Testpflicht Einreisende aus Risikogebieten.
 Die Bekanntmachung gilt vom 25.08.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-481/


93.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 24.08.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 85.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-480/

92.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.08.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 11.08.2020 (Nr.88.) zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 19.08.2020bis 31.10.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-465/

91.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.08.2020 zur Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 19.08.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-464/

90.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.08.2020 zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 15.08.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung und die Sechste Bayerische Infektionsschutzverordnung werden damit bis zum 02.09.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-463/

89.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.08.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.08.2020 bis 09.09.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-453/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext)  des derzeitigen Standes finden Sie hier:

Regelungen für Pflegeeinrichtungen
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/08/2020_08_11_konsolidierte_lesefassung_av-_pflegeeinrichtungen.pdf

Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/08/2020_08_11_konsolidierte_lesefassung_av-_regelungen_fuer_stationaere_einrichtungen.pdf

88.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.08.2020 zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 11.08.2020 bis 31.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-452/

87.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.08.2020 Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 08.08.2020 bis 08.11.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-451/

86.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 30.06.2020 (Nr.77.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung  beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand und wurde verlängert.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.08.2020 bis 31.10.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-444/

85.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 31.07.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 71.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-445/

84.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.07.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 10. (Verpflichtung der Laborbetreiber...zur Meldung...der Abstriche und....Befunde) sowie 45. (Isolation von Kontaktpersonen -aufgehoben-).
Die Allgemeinverfügung gilt bis zum 31.08.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-443/

83.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 29.07.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung wird damit bis zum 17.08.2020, die Sechste Bayerischen Infektionsschutzverordnung wird damit bis zum 16.08.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-430/

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext)  des derzeitigen Standes finden Sie hier:

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_6/true?AspxAutoDetectCookieSupport=1

Einreise-Quarantäneverordnung
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEQV

82.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 24.07.2020 Einreise-Quarantäneverordnung. Es handelt sich um eine Verlängerung, der bisherigen Regelungen (Nrn. 67. und 72.).
Die Verordnung gilt ab dem 27.07.2020 bis 17.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-429/

81.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beinhaltet eine Änderung der zulässigen Personenzahl bei Veranstaltungen und Tagungen. Weiterhin wurden Wochenmärkte und andere Märkte unter freiem Himmel, die keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, (insbesondere kleinere traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte und Flohmärkte) wieder zugelassen.
Die Verordnung gilt vom 15.07.2020 bis vorerst einschließlich 16.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-403/

80.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 sowie 04.07.2020 (Nrn. 63., 78.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.07.2020 bis 09.09.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-399/

79.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 08.07.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 67) wird damit bis zum 27.07.2020 verlängert, in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung im Stand vom 01.07.2020 (Nr. 76) werden mehrere Paragraphen hinsichtlich der Telnehmerzahl bei kulturellen Veranstaltungen aber auch der Maskenpflicht geändert .
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-387/


78.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 (Nr.63.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 04.07.2020 bis 09.09.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-385/

77.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen wurden insoweit ersetzt.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.07.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-373/

76.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beinhaltet den teilweisen Wegfall der Maskenpflicht in Kulturstätten.
Die Verordnung gilt vom 01.07.2020 bis vorerst einschließlich 16.08.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-374/


75.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 (Nr.63.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 09.09.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-369/

74.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 21.05.2020 sowie 03.06.2020 (Nrn. 52., 56. und 61.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 09.09.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-370/

73.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 10. (Verpflichtung der Laborbetreiber...zur Meldung...der Abstriche und....Befunde) sowie 45. (Isolation von Kontaktpersonen).
Die Allgemeinverfügung gilt ab 27.06.2020 bis 31.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-364/

72.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 29.06.2020 in Kraft, Teile jedoch bereits am 25.06.2020 bzw. erst am 01.07.2020. Die Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 67) wird damit bis zum 03.08.2020 verlängert, in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung vom 19.06.2020 (Nr. 70) werden acht Paragraphen geändert bzw. ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-362/

71.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.06.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 22.06.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 60.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-349/

70.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Fünfte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nrn. 58., 65., 68.) an. 
Die Verordnung gilt vom 22.06.2020 bis vorerst einschließlich 16.08.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-348/

69.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. 
Die Regelungen gelten vom 19.06.2020 bis vorerst einschließlich 31.12.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-347/

68.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen sind die untenstehenden Regelungen Nr. 58. und 65..). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximal zusammentreffenden Personenenanzahl geändert..
Die Verordnung gilt ab 17.06.2020 bis 21.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-338/

67.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 Einreise-Quarantäneverordnung. Es handelt sich um eine Neufassung, die bisherigen Regelungen Nrn. 28. und 53.) sind außer Kraft getreten.
Die Verordnung gilt ab dem 16.06.2020 bis 17.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-335/

66.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 15.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-303/

65.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehenden Regelung Nr. 58..). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximalen Personenenanzahl bei Versammlungen auf 100 erhöht, der Schulbetrieb auf alle Klassen ausgedehnt sowie kulturelle Veranstaltungen, Theater- und Kinobetrieb unter Einschränkungen wieder zugelassen. Im Übrigen wird die Geltungsdauer verlängert.
Die Verordnung gilt ab 15.06.2020 bis 21.06.2020..
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-334/

64.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.), 20.05.2020 (Nr. 56.) und 03.06.2020 (Nr. 61) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werden dahingehend geändert, als dass eine Regelung hinischtlich einzuhaltender Vorgaben für diejenigen Beschäftigtem, die die Werkstatt besuchen, ergänzt wurde, Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-333/


63.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 sowie 22.05.2020 (Nrn. 25 und 26.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.06.2020 bis 09.09.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-332/

62.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 14. Juni 2020.
Link wird nachgereicht.

61.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.) und 20.05.2020 (Nr. 56.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werde dahingehend geändert, als dass eine Notgruppenregelung für Werkstattbeschäftigte ergänzt wurde, die zuhause oder ambulant betreut wohnen und die an einer einschlägigen Vorerkrankung leiden, die einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung bedingen kann.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 03.06.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-317/

60.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.05.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 30.05.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 46.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-307/

59.) Allgemeinverfügungen der Regierung von Unterfranken zur teilweisen Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Krankenhäusern und Rehakliniken.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 30.05.2020 bis einschließlich 31.07.2020.

https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/mam/Bekanntmachungen/amtsblatt/2020/ausgabe_12_seiten_93-100.pdf

58.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Vierte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr. 42.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 30.05.2020 bis zum 21.06.2020 (verlängert), tritt in Teilen aber auch erst ab 08.06 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-304/


57.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 47.) zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten. Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen Regelungen zur Notbetreuung in den Pfingstferien.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.06.2020 bis einschließlich 14.06.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-302/


56.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 52.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde dahingehend geändert, als dass das Betretungsverbot für Teilnehmende, die den schriftlichen Teil ihrer Abschlussprüfung im Herbst 2020 bzw. im Frühjahr 2021 absolvieren und für Teilnehmende , die dort im ersten Ausbildungsjahr eine Berufsausbildung absolvieren, auf Antrag aufgehoben werden kann
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 25.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-286/.


55.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelung Nr. 42.). Im Wesentlichen werden neue Regelungen zum (Profi)Sport eingeführt.
Die Regelung gilt ab 21.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-287/

54.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.04.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Regelungen gelten vom 25.05.2020 bis vorerst 14.06.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-275/

53.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehende Regelung Nr. 28..). Im Wesentlichen wird neu eine Unterscheidung der zu treffenden Quarantänemaßnahmen nach dem Krankeitsgeschehen des Einreisestaates getroffen.
Die Verordnung gilt ab 18.05.2020 bis 15.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-273/

52.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen (Nrn. 6., 43.) wurden insoweit ersetzt.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 18.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-271/

51.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen werden die Maßnahmen bis zum 29.05.2020 verlängert und neue Regelungen insbesondere zu Sport und Gostronomie eingeführt.
Die Regelungen gelten vom 18.05.2020 bis vorerst 29.05.2020. 

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-269/

50.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Damit werden frühere Allgemeinverfügungen (Nrn.13., 16..) ersetzt.
Die Regelungen gelten vom 09.05.2020 bis vorerst 31.07.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-253/


49.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 11.05.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-248/

48.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Regelungen gelten vom 11.05.2020 bis vorerst 24.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-250/

47.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.05.2020 bis einschließlich 14.06.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-251/

46.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Die Bekanntmachung gilt vom 11.05.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 18.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-252/

45.) Allgemeinverfügung des  Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 über die Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen.  
Die Allgemeinverfügung giltvom 09.05.2020 bis einschließlich 31.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-249/

Diese ersetzt die Allgemeinverfügung gilt des Landkreises Schweinfurt vom 03.04.2020 (Nr. 24.) zur häuslichen Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19.  Die Allgemeinverügung des Landkreises ist ab sofort aufgehoben.

44.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 zur Änderung der Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der Kontakte von einer weiteren Person auf die Angehörigen eines weiteren Hausstandes erweitert.
Die Verordnung gilt ab 08.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-247/

43.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.). Die Allgemeinverfügung beinhaltet teilweise abweichende Regelungen vom bisherigen Stand.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.05.2020 bis einschließlich 17.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-246/

42.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Vierte  Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Dritte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.05.2020 (Nr. 38.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Zusätzlich wurde durch die neue Verordnung die Gültigkeit der Einreise-Quarantäneverordung bis 17. Mai 2020 verlängert. 
Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 11.05.2020 bis einschließlich 29.05.2020 (verlängert), trat bzw. tritt in Teilen aber auch bereits ab 06.05 bzw. 09.05 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/

41.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.).
Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 10.05.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-235/

40.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 04.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdf


39.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.),
Die Allgemeinverfügung bis einschließlich 10.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-237/

38.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 04.05.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit werden frühere Verordnungen bzw. deren Änderungen (Nrn. 30., 35., 37.) ersetzt, dies treten mit Ablauf des 04.05.2020 außer Kraft. Weiterhin wird die Gültigkeit der Einreisequarantäneverordnung (Nr. 28.) verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-239/

37.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderungsverordnung beinhaltet die Klasrstellung zu den zulässigen Verkaufsflächen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab 28.04.2020 bis auf weiteres, jedoch längstens bis zum Außerkrafttreten der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.35.).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-225/

36.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.04.2020 zur Wiederaufnahme bzw. weiteren Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitenden Einrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 26.04.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.32.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 25.04.2020 außer Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-224/

35.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Änderung der Zweiten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen eines Mund./Nasenschutzes in Geschäften und im ÖPNV.
Die Verordnung gilt ab dem 27.04.2020.. Damit wird dieZweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.30.) ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-210/

34.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-209/

33.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.),
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-206/

32.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitender Einrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 26.04.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.15.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_schule_kita.pdf

31.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 17.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdf

30.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020. Damit wird dieBayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.22.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-205/

29.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 zur Genehmigung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.04.2020 bis vorerst einschließlich 30.09.2020.

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/200409_genehmigung_intensivbetten.pdf

28.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 über Quarantänemaßnahmen für Einreisende.
Die Verordnung gilt vom 10.04.2020 bis einschließlich 15.06.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-192/

27.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.04.2020 zur Änderung der Bestattungsverordnung. Die zeitlich befristetet Änderung beinhaltet die Möglichkeit zur Anordnung von Abweichungen der bisherigen Bestattungsregularien und deren Beurkundung.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-191/

26.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (Aufnahmestopp).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 24.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200403_allgemeinverfuegung_aufnahmestopp_behindertenhilfe.pdf

25.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für Pflegeeinrichtungen (Aufnahmestopp).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 24.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_03_av_notfallplan_pflegeeinrichtungen.pdf

24.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt über die häusliche Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort, frühestens jedoch ab dem Tag nach Bekanntmachung im Amtsblatt.

https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_service-info/LR3_Presse-Oeffentlichkeitsarbeit/2020_04_03_Allgemeinverfuegung_KP_1_NEU.pdf

23.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren und für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung
erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 24. März 2020. Die Änderung umfasst eine Ausweitung der Meldepflicht für Intensivbetten nach Nr.  16.).
Die Regelungen gelten vom 02.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-171/


22.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung beinhaltet im wesentlichen die inhaltliche Verlängerung der Maßnahmen zu Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie nach Nr. 14.).
Die Verordnung gilt vom 01.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-162/

21.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zu besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelung gilt vom 31.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 34.) 10.05.2020.. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-160/

20.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.03.2020 über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Verordnung regelt die weitere Gültigkeit von Betriebsuntersagungen und Besuchsverboten, die bisher als Allgemeinverfügungen bis zum 30.03.2020 Gültigkeit besitzen (siehe u.a. Nrn. 3., 4., 6., 7., 11.).  
Die Verordnung gilt vom 31.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200327_bayerische-_infektionsschutzmassnahmenverordnung_bayifsmv.pdf

19.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 1. Juni 2020.
Link wird nachgereicht.


18.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 Richtline Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der Bußgeldkatalog wurde mittels Bekanntmachung am 24.04.2020 aktualisiert,

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-223/

17.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 über die Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls.
Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung des Katastrophenfalls. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200326_bekanntmachung_arztversorgung.pdf


16.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.03.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung beinhaltet u.a. die Vorgabe einer klaren Orgaisationsstruktur zur Belegung von Krankenhausbetten sowie Schaffung weiterer Kapazitäten. 
Die Regelungen gelten vom 25.03.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/allgemeinverfuegung-notfallplan-corona-entwurf-final-stand-24-03-1443-uhr-002.pdf


15.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 Regelung zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten.anlässlich der Corona-Pandemie. Die Änderung dient der u.a. Erweiterung des Kreises der zur Notbetreuung Berechtigten sowie  der Ausweitung der betroffenen Einrichtungen ( Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung im Rahmen der Jugendhilfe...).  
Die Regelungen gelten vom 23.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200321_aenderung_allgemeinverfuegung_betretungsverbote_kita_schulen.pdf

14.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung wurde am 24.03.2020 in eine Rechtsverordnung gleichen Inhalts umgewandelt.
Die Regelungen gelten vom 21.03.2020, 0.00 Uhr bis 31.03.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/130/baymbl-2020-130.pdf

13.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege  vom 19.03.2020 zur Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern.
Die Regelungen gelten vom 20.03.2020 bis vorerst 15.05.2020. 

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/verbot-elektive-faelle-in-kh-v-19-03-2020.pdf

Sollten in dieser Allgemeiverfügung weitergehende Regelungen als in den bisher erlassenen Allgemeinverfügungen enthalten sein, so sind diese weitergehenden Regelungen gültig.

12.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.03.2020 zur Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelung gilt ab 20.03.2020 bis zum Abschluß der Kommunalwahlen.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/stichwahlen-als-briefwahl.pdf

11.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Auflistung dient der u.a. Erweiterung der betroffenen Einrichtungen (u.a. religiöse Einrichtungen, Hotelübernachtunegn zu touristischen Zwecken, Reisebusreisen,...) bzw. der Klarstellung (u.a. Wettbüros,...).  
Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 30.03.2020 bzw. 19.04.2020.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen-1.pdf

10.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 (12.00 Uhr) bis 30.06.2021 (verlängert). 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_17_av_labore_lesefassung.pdf

9.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Meldepflicht Gesamtzahl der vorhandenen Beatmungsgeräte.  
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 31.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_stmgp_beatmungsgeraete.pdf 

8.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7.03.2020 zum Betretungsverbot für Hochschulen. 
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_hochschulen.pdf

7.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 13.03.2020. Die Auflistung der Einrichtungen in der unter Pkt 3.) genannten Allgemeinverfügung wird um ambulant betreute Wohngemeinschaften ergänzt. 
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_besuchsrechte_krankenhaeuser_pflege_und-behinderteneinrichtungen_b.pdf

6.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 43.) 17.05.2020.
https://stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200320_stmgp_av_foerderstaetten_konsolid_lesefassung.pdf


5.) Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 zur Ausnahmebewilligung für Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertage. 
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 30.06.2020.

https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/regierung_unterfranken.pdf

4.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020 zur Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. Die Pkte. 3 mit 5 sind am 30.03.2020 außer Kraft getreten und wurden durch eine neue Allgemeinverfügung unter Nr. 21.) ersetzt.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200316_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen.pdf

3.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.03.2020 zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen.
Die Einschränkungen gelten vom 16.03.2020 bis auf Weiteres.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_besuchsverbot.pdf

2.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten.
Das Betretungsverbot gilt vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_schulen_kitas.pdf

Für den praktischen Vollzug gilt die ergänzende Bekanntmachung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
https://www.km.bayern.de/download/22791_KMS_Vollzug-des-Infektionsschutzgesetzes.pdf

1.) entfallen, ersetzt durch Nr 2.)

Corona-Überblick: Das gilt aktuell im Landkreis Schweinfurt

Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz für den Landkreis Schweinfurt liegt heute am Dienstag, 18. Mai 2021, laut RKI bei 130,8.

Dennoch gelten aktuell im Landkreis Schweinfurt untenstehende Regelungen für den Inzidenzbereich "über 150" (Einzelhandel) bzw. "über 165" (Schule). Zwar hat die vom RKI veröffentlichte 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den für die Regelungen maßgeblichen Schwellenwert unterschritten. Hierzu wird heute eine Bekanntmachung veröffentlicht. Die neuen Regelungen gelten aber erst ab Mittwoch, 19.05.2021. Diese werden hier dann tagesaktuell aufgelistet.

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen:

  • Private Zusammenkünfte sind nur erlaubt mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person
  • Es besteht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens
  • Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für vollständig Geimpfte und Genesene. Sie müssen weiterhin die Abstands- und Maskenpflicht einhalten. 
  • Wieder zulässig ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßig organisierte Betreuungsgemeinschaft, wenn sie Kinder aus dem eigenen und höchstens einem weiteren Hausstand umfasst.

Inzidenzabhängiger Einzelhandel:

  • Hierzu zählen zum Beispiel Bekleidungs- oder Schuhgeschäfte, Baumärkte und Schreibwaren-Geschäfte.
  • Es gilt das Prinzip„Click & Collect“: Kundinnen und Kunden können die Ware vorher bestellen und vor Ort am Abholschalter des Ladens i.d.R. nach Terminabsprache ohne Corona-Test abholen.

Inzidenzunabhängiger Einzelhandel:

  • Weiterhin wie gewohnt geöffnet: Lebensmittelhandel, Friseure, Drogerien oder Apotheken.
  • Blumengeschäfte, Buchhandlungen und Gartencenter sind ebenso wieder geöffnet. Es gelten die gleichen Abstands- und Hygiene-Regelungen wie bei Super- oder Drogeriemärkten. 
  • Auch Handwerksbetriebe dürfen ihre Ladengeschäfte nun inzidenzunabhängig öffnen.

Körperferne sowie körpernahe Dienstleistungen:

  • Körperferne Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe (z. B. Fotografen, Schuhmacher, Schneidereien oder Reparaturdienste) sind wieder inzidenzunabhängig geöffnet.
  • Körpernahe Dienstleistungen, dazu zählen Massagepraxen, Tätowier- und Piercingstudios und ähnliche Betriebe, bleiben weiterhin untersagt.
  • Für den Friseur- oder Fußpflege-Termin ist ein negativer Corona-Test (höchstens 24 Stunden zurückliegender PCR-Test, Antigen-Schnelltest oder Selbsttest unter Aufsicht) erforderlich.
  • Für Kundinnen und Kunden sowie auch für das Personal in Friseursalons oder Fußpflege-Einrichtungen gilt eine FFP2-Maskenpflicht.
  • Genesene und Geimpfte benötigen keinen Corona-Test mehr.

Sport:

  • Die Ausübung von Individualsporten ist kontaktfrei unter freiem Himmel allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands erlaubt. Diese Beschränkung ist für geimpfte und genesene Personen aufgehoben.
  • Unter 14-Jährige dürfen nun in Gruppen von max. fünf Kindern kontaktfreien Sport im Freien ausüben. Sofern zusätzlich ein/e Trainer/in oder Betreuer/in dabei ist, braucht diese/r einen aktuellen negativen Corona-Test. (Dies gilt nicht mehr für geimpfte und genesene Personen).
  • Die Ausübung von Mannschaftssport ist untersagt

Gastronomie:

  • Die Außengastronomie ist geschlossen
  • In der Gastronomie ist nur die Abgabe bzw. Abholung und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zulässig. (Die Abgabe ist nicht erlaubt während der nächtlichen Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr)

Schule und Kita:

  • In Bayern gilt weiterhin Distanzunterricht ab einem Inzidenzwert von 100. Ausgenommen hiervon: Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie Förderschulen. Zudem die Jahrgangstufen 11 der Gymnasien und Fachoberschulen. 
  • Da der Landkreis Schweinfurt über dem Inzidenzbereich von 165 liegt, gilt auch für die Jahrgangsstufen 1 bis 3 der Grundschulen und für die Jahrgangsstufen 5 und 6 der Förderschulen weiterhin Distanzunterricht. 
  • Während der Abiturprüfungen und allen anderen Abschlussprüfungen besteht für alle Schülerinnen und Schüler Maskenpflicht.
  • Derzeit gibt es keine Ausnahmeregelung für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern im Landkreis Schweinfurt.
  • Die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuungen und organisierten Spielgruppen sind geschlossen. (Notbetreuung)

Bildung, Kultur und Freizeit:

  • Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Angebote der Erwachsenenbildung sind in Präsenzform untersagt. Dasselbe gilt für vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote.
  • Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform ist untersagt
  • Präsenzunterricht an Hundeschulen ist untersagt
  • Museen und Galerien sind geschlossen
  • Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten sind auch bei einer Inzidenz über 100 geöffnet. Besucher/innen ab 6 Jahren (gilt nicht für geimpfte und genesene Personen) müssen vorab einen negativen Corona-Test (max. 24 Stunden alt) vorweisen und es besteht FFP2-Maskenpflicht.
  • Theater, Konzerte, Opern und Kinos sind geschlossen
  • Autokinos sind geöffnet. (Außerhalb des Fahrzeugs müssen Besucher/innen eine FFP2-Maske tragen und die allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen beachten)
  • Freizeitveranstaltungen sind verboten
  • Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten.

Abfallwirtschaft

  • Die Entsorgungseinrichtungen im Landkreis haben regulär geöffnet. Für den Zutritt ist kein Corona-Test erforderlich. Nähere Informationen hierzu finden Sie über diesen Link.

Weiterführende Informationen finden Sie außerdem hier: