© Anand Anders
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Aufgrund der derzeit geltenden und notwendigen Abstands- und Hygieneregeln fand die konstituierende Sitzung des Kreistags am 14. Mai 2020 in der Kulturhalle in Grafenrheinfeld statt. (weitere Fotos siehe unten)

Bettina Bärmann ist die neue stellvertretende Landrätin (mit Bildergalerie+Reden)

Christine Bender und Thomas Vizl sind die weiteren Stellvertreter. Landkreis hat künftig beschließende Fachausschüsse

Landkreis Schweinfurt. Bettina Bärmann (Freie Wähler) aus Niederwerrn ist die neue gewählte Stellvertreterin von Landrat Florian Töpper. Mit 44 Stimmen wurde die 57-Jährige in geheimer Wahl von den insgesamt 61 Mitgliedern des Kreistags des Landkreises Schweinfurt am 14. Mai 2020 in der konstituierenden Sitzung gewählt. Christine Bender (CSU) und Thomas Vizl (Bündnis 90/ Die Grünen) wurden zu weiteren Stellvertretern ernannt. Coronabedingt fand die Konstituierung des Kreistags nicht wie sonst im großen Sitzungssaal des Landratsamts, sondern in der Kulturhalle Grafenrheinfeld statt.

Dank an die, die derzeit das Land am Laufen halten
„An dieser Stelle richte ich meinen herzlichen und tief empfundenen Dank, an alle die mit ihrem Engagement dafür sorgen, dass unser Land und auch unser Landkreis die Folgen dieser Pandemie im Griff behalten, zuvorderst die Menschen in den sozialen Berufen, in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in den Blaulichtorganisationen, im Haupt- und im Ehrenamt. Sie halten unser Land am Laufen (…) und sie haben unseren nachhaltigen Respekt verdient“, sagte Landrat Florian Töpper in seiner Eingangsrede, was die Mitglieder des Kreistags wiederum mit langem Applaus bekräftigten.

Unter den ersten Tagesordnungspunkten der Sitzung stand die Wahl der Stellvertreter des Landrats. Bettina Bärmann, hauptberuflich Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Niederwerrn, bedankte sich nach ihrer Wahl für das entgegengebrachte Vertrauen und sicherte dem Gremium zu, ihr Amt „nach bestem Wissen und Gewissen“ auszuüben. Mit Blick auf die Zusammensetzung des neuen Kreistags sagte Bärmann in ihrer kurzen Ansprache nach ihrer Wahl: „Wenn wir respektvoll und fair miteinander umgehen, kann gerade aus diesen unterschiedlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Ideen, kurzum aus jener bunten Vielfalt, wie wir sie alltäglich um uns herum erleben, eine Dynamik entstehen, die uns unserem gemeinsamen Ziel näher bringt. Nämlich die vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen im wohlverstandenen Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Schweinfurt zu meistern.“

Weitere Stellvertreter: Christine Bender und Thomas Vizl
Neben Bettina Bärmann wurden vom Kreistag zwei weitere Kreistagsmitglieder, diese allerdings in offener Abstimmung zu weiteren Stellvertretern ernannt. Erste weitere Stellvertreterin ist künftig Christine Bender. Sie wurde einstimmig ernannt. Zum zweiten weiteren Stellvertreter wurde Thomas Vizl mit 46 Stimmen ernannt. Wie Bärmann wurden auch Bender und Vizl bei den Kommunalwahlen erneut in den Kreistag gewählt. Beide befinden sich ebenso in der zweiten Amtsperiode als Kreisrätin beziehungsweise Kreisrat. Sie freuten sich über das entgegengebrachte Vertrauen des Gremiums bei der Ernennung zur Stellvertreterin / zum Stellvertreter und betonten, den Landkreis nach innen wie außen mit viel Leidenschaft vertreten zu wollen.

Alle Stellvertreter betonten Ihre Vorfeude auf die ihnen anvertraute Aufgabe und die Zusammenarbeit mit Landrat Florian Töpper (SPD), der am 15. März 2020 mit 73,46 Prozent wiedergewählt worden war. Die Wahlperiode begann am 1. Mai 2020 und endet am 30. April 2026.

Landrat Töpper dankte in der Sitzung auch Peter Seifert (Freie Wähler), der in der vorherigen Amtsperiode neben Christine Bender der weitere Stellvertreter des Landrats war und sich in der aktuellen Amtsperiode nicht mehr für dieses Amt beworben hatte: „Peter Seiferts Einsatz für das Gemeinwohl war auch an dieser Stelle vorbildlich, unsere Zusammenarbeit war ausgesprochen vertrauensvoll und angenehm“.

Vereidigung: Kreistag hat 21 neue Mitglieder
In seiner Eingangsrede ging Landrat Töpper unter anderem auf die Bedeutung der Kommunalpolitik ein. „In jedem Fall bringt die Kommunalpolitik durch die unmittelbare und dauernde Nähe zur Bürgerin und zum Bürger Facetten mit sich, die ihr eine enorme Bedeutung für die Akzeptanz unseres demokratischen Gemeinwesens insgesamt verleihen, eine Akzeptanz, für die zu arbeiten, hart zu arbeiten, uns unser Amtseid, verpflichtet.“ Gleichzeitig betonte der Landrat: „Diese Arbeit aber (…) ist eine schöne Arbeit. Denn es ist eine Arbeit für die Menschen unserer Heimat, eine Arbeit für die gegenwärtigen und die kommenden Generationen, eine Arbeit in Verantwortung für unser kulturelles Erbe, aber eben eine Arbeit, die in allem an der Zukunftsfähigkeit des Landkreises Schweinfurt als Einheit, als Verbund seiner 29 Gemeinden ausgerichtet sein muss.“

Insgesamt gehören dem Kreistag des Landkreises Schweinfurt 60 Kreisrätinnen und Kreisräte sowie Landrat Florian Töpper an. Als neue Mitglieder des Gremiums vereidigt wurden:

CSU: Thomas Siepak (Grettstadt), Manuel Kneuer (Gochsheim), Ludwig Nätscher (Poppenhausen)
SPD: Martina Braum (Röthlein), Dr. Manfred Klein (Gerolzhofen), Gottfried Schemm (Gerolzhofen), Johannes Grebner (Üchtelhausen), Markus Hümpfer (Schonungen)
Freie Wähler: Oliver Brust (Geldersheim), Oliver Schulze (Sennfeld), Alexander Bönig (Kolitzheim), Rainer Krapf (Gerolzhofen)
Bündnis 90 / Grüne: Brigitte Lenhard-Scheithauer (Donnersdorf), Johannes Weiß (Werneck), Kathrin Tröster (Niederwerrn), Stefanie Döpfner (Gerolzhofen)
AfD: Bernd Schuhmann (Schwebheim), Alfred Schmitt (Poppenhausen), Bernhard Heß (Michelau), Simone Seybold (Niederwerrn)
FDP: Daniel Stark (Sulzheim)

Noch vor der Wahl der Stellvertreter des Landrats stand als erste Aufgabe für alle Kreisrätinnen und Kreisräte die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung an. Im Vergleich zur alten unterscheidet diese sich vor allem maßgeblich darin, dass der Landkreis Schweinfurt ab sofort mehrere beschließende Fachausschüsse hat. Zuvor waren diese stets nur beratend tätig und die finale Beschlussfassung oblag je nach Thema und finanziellem Umfang dem 13-köpfigen (12 Kreisräte + Landrat) Gremium des Kreisausschusses oder den insgesamt 61 Mitgliedern (60 Kreisräte + Landrat) des Kreistags.

Geändert hat sich nicht nur die Tatsache, dass die einzelnen Ausschüsse künftig bindende Beschlüsse fassen und ihnen damit deutlich mehr Bedeutung und Verantwortung zukommt. Zum Teil wurden die Ausschüsse thematisch auch neu gebildet oder umbenannt.

Die Gesamtzahl der Sitze sowie die Sitzverteilung der Parteien ist gesetzlich festgelegt und wird aufgrund der Sitzverteilung im Kreistag gemäß der Geschäftsordnung nach dem Verfahren „Sainte-Laguë/Schepers“ berechnet. Den Fraktionen steht es hierbei frei, auch solche Mitglieder des Kreistags in die Ausschüsse zu entsenden, die ihnen nicht angehören. Dies ist im Falle der Freien Wähler zugunsten des FDP- Kreisrats Daniel Stark und im Falle der Grünen zugunsten des Kreisrats der Linken Wolfgang Gutgesell geschehen. Die künftigen Ausschüsse setzen sich wie folgt zusammen:

Kreisausschuss
Gabriele Jakob, Thorsten Wozniak, Martina Gießübel, Lothar Zachmann, Ingo Göllner (alle CSU), Stefan Rottmann und Martina Braum (beide SPD), Oliver Brust und Hubert Zink (beide FW), Paul Knoblach und Birgit Schmitt (beide Grüne), Bernd Schuhmann (AfD)

Ausschuss für Bildung und Kultur
Michael Geck, Thomas Hemmerich, Ludwig Nätscher, Thomas Siepak, Ulrich Werner (alle CSU), Doris Schneider und Dr. Manfred Klein (beide SPD), Daniel Stark (FDP), Sieglinde Fackelmann (FW), Johannes Weiß und Stefanie Döpfner (beide Grüne), Alfred Schmitt (AfD)

Ausschuss für Kreisentwicklung
Gabriele Jakob, Willi Warmuth, Barbara Göpfert, Christine Bender, Edeltraud Baumgartl (alle CSU), Martina Braum und Johannes Grebner (beide SPD), Rainer Krapf und Oliver Schulze (beide FW), Kathrin Tröster und Thomas Vizl (beide Grüne), Alfred Schmitt (AfD).

Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Ehrenamt
Beate Glotzmann, Gertraud Göb, Manuel Kneuer, Thomas Siepak und Ulrich Werner (alle CSU), Markus Hümpfer und Gottfried Schemm (beide SPD), Alexander Bönig und Peter Seifert (beide FW), Stefanie Döpfner und Brigitte Lenhard-Scheithauer (beide Grüne), Simone Seybold (AfD)

Ausschuss für Straßenbau und Radwegeinfrastruktur
Frank Bauer, Margit Götz, Manuel Kneuer, Ludwig Nätscher, Klaus Schenk (alle CSU), Erich Servatius und Johannes Grebner (beide SPD), Peter Neubert und Peter Seifert (beide FW), Thomas Vizl (Grüne), Wolfgang Gutgesell (Linke), Bernhard Heß (AfD)

Ausschuss für Umwelt, Land- und Abfallwirtschaft
Frank Bauer, Christine Bender, Gertraud Göb, Margit Götz, Matthias Ruß (alle CSU), Hans Fischer und Hartmut Bräuer (beide SPD), Daniel Stark (FDP), Alexander Bönig (FW), Brigitte Lenhard-Scheithauer und Udo Rumpel (beide Grüne), Bernd Schuhmann (AfD)

Rechnungsprüfungsausschuss
Willi Warmuth und Klaus Schenk (beide CSU), Helga Fleischer (SPD), Irmgard Krammer (FW), Udo Rumpel (Grüne)

Jugendhilfeausschuss
Barbara Göpfert, Ingo Göllner, Martina Gießübel (alle CSU), Erich Servatius und Gottfried Schemm (beide SPD), Irmgard Krammer (FW), Birgit Schmitt (Grüne), Simone Seybold (AfD). Sechs folgende Mitglieder wurden auf Vorschlag der im Kreisgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vom Kreistag in den Jugendhilfeausschuss bestellt: Christoph Simon (Kreisjugendring Schweinfurt), Rainer Brandenstein (Diakonisches Werk Schweinfurt e. V.), Elisabeth Maskos (Sozialdienst katholischer Frauen e. V.), Thomas Lindörfer (BRK), Gerald Möhrlein (Paritätischer Wohlfahrtsverband Bayern e. V.), Barbara Winterstein (Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Schweinfurt e. V.).
Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind: Udo Schmitt (Leiter des Amts für Jugend und Familie), Michael Roth (Richter am Amtsgericht), Gabriele Freiberg (Leiterin des Schulamts), Stefanie Barthel (Agentur für Arbeit), Jimmy Weber (Erziehungsberatungsstelle), Ute Suckfüll (Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises), Alexander Benkert (Polizeiinspektion Schweinfurt), Anja Schenk (evangelisch-lutherische Kirche), Florian Meier (katholische Kirche).

Eine Übersicht der Ausschüsse finden Sie zudem hier.

CORONA-ÜBERBLICK: DAS GILT AKTUELL IM LANDKREIS SCHWEINFURT

Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz für den Landkreis Schweinfurt liegt heute am Sonntag, 20. Juni 2021, laut RKI bei 12,1.

Die 7-Tage-Inzidenz für den Landkreis Schweinfurt in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Tagen (inkl. tagesaktueller Wert):

20. Juni 202112,1
19. Juni 202112,1
18. Juni 202111,3
17. Juni 202110,4
16. Juni 202113,0

(Quelle: Robert-Koch-Institut)

Seit Donnerstag, 10. Juni 2021, gelten im Landkreis Schweinfurt neue Regelungen, da der Landkreis fünf Tage in Folge den Inzidenzwert 50 unterschritten hat. Es erfolgt daher die Einstufung in den Inzidenzbereich bis 50. Die neuen Regelungen für den Landkreis Schweinfurt finden Sie im Folgenden aufgelistet. Die aktuell gültigen Regelungen im Landkreis Schweinfurt können Sie hier nochmals konkret im Detail nachlesen.

Es gelten darüber hinaus auch die weiteren Bestimmungen der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Kontaktbeschränkung:

  • Private Zusammenkünfte sind mit maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten erlaubt. Dem Hausstand zugehörige Kinder unter 14 Jahren werden nicht eingerechnet.
  • Die Kontaktbeschränkungen gelten nicht für vollständig Geimpfte und Genesene. Sie müssen jedoch weiterhin die Abstands- und Maskenpflicht einhalten.

Öffentliche und private Veranstaltungen:

  • Öffentliche Veranstaltungen aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an klar begrenzten und geladenen Personenkreis sind nun in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 100 Personen erlaubt, jeweils einschließlich genesener und vollständig geimpfter Personen.
  • Private Veranstaltungen aus besonderem Anlass (z. B. Geburtstags-, Hochzeits- oder Tauffeiern und Vereinssitzungen) mit einem von Anfang an klar begrenzten und geladenen Personenkreis sind nun in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen erlaubt. Unter freiem Himmel sind bis zu 100 Personen erlaubt. Hier können jeweils genesene und vollständig geimpfte Personen zusätzlich zu dieser Personenbegrenzung eingerechnet werden.
  • Es besteht kein Testerfordernis für die jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Handel, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe:

  • Der Groß- sowie Einzelhandel, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe haben geöffnet. Es ist weiterhin keine vorherige Terminbuchung mehr notwendig. Es sind zudem folgende grundsätzliche Regeln zu beachten:
  1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  2. Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht höher sein als ein Kunde je 10 qm Verkaufsfläche für die ersten 800 qm der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 qm für den 800 qm übersteigenden Teil der Verkaufsfläche.
  3. In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht.
  4. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
  5. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.
  • Für Einkaufszentren gelten hinsichtlich der einzelnen Ladengeschäfte ebenfalls die o.g. Ausführungen. Es gilt hier hinsichtlich der zugelassenen Kundenhöchstzahl das oben Genannte mit der Maßgabe, dass sich die zugelassene Kundenhöchstzahl nach der für Kunden zugänglichen Gesamtfläche des Einkaufszentrums bemisst und das Schutz- und Hygienekonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentrums berücksichtigen muss.
     
  • Wochenmärkte und andere Märkte zum Warenverkauf unter freiem Himmel sind, soweit sie keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, wieder zulässig. Auch hier gelten die o.g. Ausführungen und es muss ein Schutz- und Hygienekonzept erarbeitet sein.

Körpernahe Dienstleistungen:

  • Das Personal muss eine medizinische Gesichtsmaske tragen.
  • Die FFP2-Maskenpflicht entfällt bei Kunden nur insoweit, als die Art der Leistung sie nicht zulässt.
  • Der Dienstleister hat die Kontaktdaten der Kunden zu erheben.

Sport:

  • Im Landkreis Schweinfurt ist Sport jeder Art (kontaktfreier ebenso wie Kontaktsport) ohne Personenbegrenzung und ohne Testerfordernis gestattet.
  • Zudem entfällt bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel sowie in Gebäuden das bisherige Testerfordernis für Besucherinnen und Besucher.
     
  • Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel ist die Anwesenheit von bis zu 500 Zuschauer/innen, einschließlich geimpfter und genesener Personen, mit festen Sitzplätzen zulässig. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl, einschließlich geimpfter und genesener Personen, nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird. 
  • Es erhalten darüber hinaus nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.
  • Der Betrieb und die Nutzung von Sportplätzen, Tanzschulen, Fitnessstudios und anderen Sportstätten ist für die o.g. Zwecke zulässig, wobei gleichzeitig nur so viele Personen anwesend sein dürfen, wie im Rahmen des von den Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts möglich.
  • In Sportstätten gilt FFP2-Maskenpflicht, soweit kein Sport ausgeübt wird.
  • Für das Personal von Sportstätten gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

Gastronomie:

  • Gastronomische Angebote dürfen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:
  1. Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 24 Uhr zur Verfügung gestellt werden.
  2. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen, gewährleistet ist. Dieser Mindestabstand gilt nicht zwischen Personen, die sich innerhalb der gültigen Kontaktbeschränkungen treffen (wie oben beschrieben).
  3. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht.
  4. Der Betreiber hat nach der Maßgabe des Rahmenkonzepts, das von den zuständigen Staatsministerien im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekanntgemacht wird, eine Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.
  5. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.
  6. Da im Landkreis Schweinfurt der Inzidenzbereich bis 50 gilt, entfällt die Testpflicht für Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch.
  • Erlaubnisbedürftige reine Schankwirtschaften nach den § 1 Absatz 1 Nummer 1 und § 2 des Gaststättengesetzes dürfen nur unter freiem Himmel öffnen. Für diese sind ebenfalls die o.g. Punkte 1 bis 6 zu beachten!
     
  • Die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Kunden kommt, Maskenpflicht sowie für Kunden FFP2-Maskenpflicht.
  • Erworbene Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden.

Beherbergung:

  • Übernachtungsangebote von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften dürfen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:
  1. Jeder Übernachtungsgast hat ohne Rücksicht auf die 7-Tages-Inzidenz vor Ort bei seiner Ankunft einen negativen Testnachweis (max. 24 Stunden alt, POC-Antigentest, vor Ort unter Aufsicht durchgeführter Selbsttest oder PCR-Test mit negativem Ergebnis) vorzulegen. Ein weiterer Testnachweis während des Aufenthalts ist nicht mehr nötig.
  2. Gäste dürfen in einem Zimmer oder einer Wohneinheit nur im Rahmen der bestehenden Kontaktbeschränkungen im Landkreis Schweinfurt (wie oben beschrieben) untergebracht werden.
  3. Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die nicht in einem Zimmer oder einer Wohneinheit untergebracht sind, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
  4. Für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht. Soweit in Kassen und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
  5. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für Beherbergungsbetriebe auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  6. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Kultur:

  • Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos und sonst dafür geeigneten Örtlichkeiten sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
  1. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.
  2. Unter freiem Himmel sind höchstens 500 Besucher/innen einschließlich geimpfter und genesener Personen mit festen Sitzplätzen zugelassen.
  3. Im gesamten Veranstaltungsbereich ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.
  4. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz bis 50 (wie derzeit im Landkreis Schweinfurt) müssen die Besucher/innen keinen negativen Testnachweis mehr vorlegen.
  5. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Für den Betrieb von Kinos ist das Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Digitales und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts zu erstellen. 
  6. Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.
  • Für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen entfällt ebenso wie für kulturelle Veranstaltungen das Testerfordernis. Messen sind untersagt.
  • Für gastronomische Angebote gelten die in o.g. Ausführungen zur Gastronomie.
     
  • Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten gelten die unter Kultur genannten Ausführungen zu Ziffer 1, 3, 5 und 6. Das bedeutet insb., dass für den Besuch dieser Einrichtungen kein negativer Corona-Test notwendig ist.
     
  • Bei musikalischen oder kulturellen Proben von Laien- und Amateurensembles richtet sich die Höchstzahl der Teilnehmer nach der Größe des zur Verfügung stehenden Raumes, bei dem der nach dem Rahmenkonzept der Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege vorgegebene Mindestabstand zuverlässig eingehalten werden kann.

Freizeit:

  • Für Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sowie touristische Bahn- und Reisebusverkehr gilt:
  1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Fahrgästen eingehalten werden kann.
  2. In geschlossenen Räumen, geschlossenen Fahrzeugbereichen und Kabinen gilt für Fahrgäste FFP2-Maskenpflicht sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, Maskenpflicht.
  3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten
  • Bei Flusskreuzfahrten benötigen die Passagiere bei der Einschiffung, wenn diese in Bayern erfolgt, und am Tag eines Landgangs einen negativen Testnachweis (wie oben beschrieben).
     
  • Für Freizeitparks, Indoorspielplätze und vergleichbare ortsfeste Freizeiteinrichtungen, Badeanstalten, Hotelschwimmbäder, Thermen, Wellnesszentren, Saunen, Solarien, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen sind die o.g. Voraussetzungen ebenfalls einzuhalten.

    Zudem sind folgende ergänzende Maßgaben einzuhalten:
  1. Es darf nicht mehr als ein/e Besucher/in je 10 qm zugänglicher Fläche gleichzeitig zugelassen werden.
  2. Für gastronomische Angebote sowie Theateraufführungen, Filmvorführungen und ähnliche Veranstaltungen gelten die jeweils speziellen Regelungen für diesen Bereich.
  3. Da der Landkreis Schweinfurt im Inzidenzbereich bis 50 eingestuft ist, entfällt die Testpflicht für alle Besucher/innen.
  • Bordelle, Prostitutionsstätten, Clubs, Diskotheken, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind geschlossen.

Schulen:

  • An Schulen mit Standort im Landkreis Schweinfurt findet Präsenzunterricht für alle Schularten statt.
     
  • Die Bestimmungen zur Maskenpflicht sind zu beachten. Auf dem Schulgelände, während der Mittagsbetreuung sowie unbeschadet der Anforderungen des § 19 der 13. BayIfSMV während der schulischen Abschlussprüfung besteht Maskenpflicht nach den Bestimmungen des § 3 der 13. BayIfSMV mit folgenden Maßgaben: 
     
  • Für die Lehrkräfte, Schulverwaltungspersonal und Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

    Es gelten hierbei folgende Ausnahme bei der Maskenpflicht:
     
  • während des Sportunterrichts
     
  • für Schülerinnen und Schüler entweder nach Genehmigung des aufsichtsführenden Personals aus zwingenden pädagogisch- didaktischen oder schulorganisatorischen Gründen
     
  • während einer Stoßlüftung des Klassen- oder Aufenthaltsraumes sowie kurzzeitig im Außenbereich unter freiem Himmel
     
  • für das Schulverwaltungspersonal nach Erreichen des jeweiligen Arbeitsplatzes, sofern nicht weitere Personen anwesend sind.
     
  • Die bisher gültigen Regelungen zu den Testungen gelten weiter. Am Präsenzunterricht sowie an der Mittagsbetreuung dürfen nur Schülerinnen und Schüler teilnehmen, wenn sie sich zwei Mal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen.
  • Es zählt entweder in der Schule unter Aufsicht ein Selbsttest mit negativem Ergebnis oder ein aktueller, negativer Corona-Test in Form eines PCR- oder POC-Antigenschnelltests, der durch medizinisch geschultes Personal durchgeführt wird, max. 48 Stunden alt). Ein zuhause durchgeführter Selbsttest reicht hier nicht aus.
  • Diese Testpflichten gelten ebenso für Lehrkräfte und das weitere Schulverwaltungspersonal.
  • Neu ist, dass die Schule das Testergebnis auch auf Antrag für außerschulische Zwecke bescheinigen darf.
     
  • Die Schulen und Träger der Mittagsbetreuung haben für alle Tätigkeiten auf dem Schulgelände ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Hygieneplans (Rahmenhygieneplans) auszuarbeiten.

Kita und außerschulische Bildung:

  • Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielegruppen für Kinder mit Standort im Landkreis Schweinfurt sind geöffnet.
     
  • Die bisher gültigen Regelungen zu den Testungen für Schülerinnen und Schüler gelten weiter. Schülerinnen und Schüler dürfen am genannten Betreuungsangebot nur teilnehmen, wenn sie die bekannten Testpflichten einhalten.
     
  • Die jeweiligen Träger haben ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Rahmenhygieneplans auszuarbeiten.
     
  • Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Angebote der Erwachsenenbildung und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote sind in Präsenzform zulässig. Diese Angebote sind nur möglich, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann.
     
  • Instrumental- und Gesangsunterricht im Rahmen des § 22 Absatz 4 der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist in Präsenzform zulässig unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen.
     
  • Präsenzunterricht an Hundeschulen ist zulässig unter Einhaltung der o.g. Voraussetzungen (z. B. Mindestabstand von 1,5 m, Maskenpflicht etc.).
     
  • Der jeweilige Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.

Abfallwirtschaft:

Die Entsorgungseinrichtungen im Landkreis haben regulär geöffnet. Für den Zutritt ist kein Corona-Test erforderlich. Weiterführende, aktuelle Informationen finden Sie über diesen Link.

Wichtige Hinweise:

Auf die entsprechende Bekanntmachung des Landratsamts Schweinfurt vom 8. Juni 2021 wird verwiesen.

Es gilt außerdem zu beachten, dass darüber hinaus auch die weiteren Bestimmungen der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin gelten.

Ist die Vorlage eines Corona-Tests erforderlich, gilt, dass vollständig geimpfte und genesene Personen keinen Corona-Test vorweisen müssen. Im Bedarfsfall muss ein entsprechender Nachweis über die vollständige Impfung oder den Status als genesene Person vorgelegt werden.

Die aktuell gültigen Regelungen im Landkreis Schweinfurt können Sie hier nochmals im Detail nachlesen. Dort erhalten Sie wichtige und ausführliche Erläuterungen dazu. Neben einer detaillierten grafischen Darstellung finden Sie weiterführende Informationen zu den aktuell gültigen Maßnahmen in Bayern hier.

 


Weiterführende Informationen finden Sie außerdem hier: