Zur Anwendung des Biotopwertverfahrens der Bayerischen Kompensationsverordnung hat das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit den betroffenen Ressorts eine "Biotopwertliste" erlassen. Außerdem sind im...

Die Gemeinde legt die Zahl der Feldgeschworenen sowie deren örtliche Gliederung und Zuständigkeit fest. Der Gemeinderat bestellt die Feldgeschworenen für ein Gebiet erstmals durch Wahl. Auch für die gemeindefreien Gebiete werden...

Bei Bannwald handelt es sich um Wald, der aufgrund seiner Lage und seiner flächenmäßigen Ausdehnung vor allem in städtischen Ballungsräumen und waldarmen Gegenden unersetzlich ist. Dieser Wald sorgt für ein ausgeglicheneres Stadtklima,...

Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden erstellen Stellungnahmen in Verwaltungsverfahren.

Feldgeschworene wirken bei der Kennzeichnung von Grenzen in der Örtlichkeit (Abmarkung) mit. Eine Feldgeschworenentätigkeit kann durch Grundstückseigentümer beantragt oder durch den Bürgermeister angeordnet werden.

Deutsche Arbeitnehmer

Alle Deutschen können Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei wählen und jeden Erwerbszweig betreiben (Grundgesetz).

Arbeitnehmer aus EU-Staaten und aus EWR-Staaten

Die deutschen Arbeitnehmern...

Im Pflegekinderwesen ist zu unterscheiden zwischen Tagespflege und Vollzeitpflege. Hilfe zur Erziehung im Rahmen der Vollzeitpflege wird auf Antrag des Personensorgeberechtigten vom Jugendamt für eine bestimmte Zeit oder auf Dauer...

Pflegekinder, Hilfen für

Renten aus der Rentenversicherung (einschließlich Knappschaftsversicherung) werden nur auf Antrag (Antragstellung auf Sozialleistungen) gewährt. Diesem sind alle notwendigen Versicherungsunterlagen (z. B. Belege über Beitragszeiten,...

Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung werden dringend verbesserte und neue ambulante Wohn- und Betreuungsformen benötigt. Um den Bedürfnissen der Betroffenen gerecht zu werden, wie z. B. dem Wunsch nach Selbständigkeit und...

Fortbildung, berufliche (Aufstiegs-BAföG)

Leistungsberechtigt sind u.a. Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die

Die Kindertagespflege ist die familienähnlichste Form der Kindertagesbetreuung für Kleinkinder, aber auch für Kindergarten- und Schulkinder, bei der individuelle Bedürfnisse besonders gut berücksichtigt werden können. Die Betreuung...

Im Krankheitsfall hat nahezu jeder Bürger nach verschiedenen Rechtsvorschriften einen Anspruch auf notwendige Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit sowie...

Anträge auf Sozialleistungen im Sinne des Sozialgesetzbuchs sind grundsätzlich beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden aber auch von allen anderen Leistungsträgern sowie von allen Gemeinden entgegengenommen. Personen,...

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können einen Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe haben, wenn sie bzw. ihre Eltern

Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen

Zur Absicherung der häuslichen Pflege stehen pflegebedürftigen Menschen aller Pflegegrade Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen zur Verfügung. Leistungen der sozialen...

Das pädagogische Personal in Kindertageseinrichtungen begleitet und dokumentiert den Entwicklungsverlauf bei allen Kindern anhand von Beobachtungsbögen.

Mit Neufassung der Kinderbildungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und...

Bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten bestehen selbständige, unabhängige Gutachterausschüsse zur Ermittlung von Grundstückswerten. Sie erstellen auf Antrag Gutachten über den Wert bebauter oder unbebauter Grundstücke.

Bodenrichtwerte werden von den unabhängigen Gutachterausschüssen für Grundstückswerte bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten alle zwei Jahre ermittelt. Sie sind zu veröffentlichen und jedermann kann von der Geschäftsstelle...

In den am Gedanken der Selbsthilfe orientierten Mütter- und Väterzentren finden Mütter und Väter Treffpunkte, die Begegnung, Gespräche und Erfahrungsaustausch ermöglichen. Neben offenen Treffs bieten sie auch stundenweise...

Mütter, aber auch Väter, die allein für ein Kind unter 6 Jahren zu sorgen haben, können gemeinsam mit dem Kind betreut werden, wenn und solange sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsentwicklung Unterstützung bei der Pflege und Erziehung...

Personen, die in der ehemaligen DDR Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und verfassungswidrigen Entscheidung geworden sind, können auf Antrag nach dem Strafrechtlichen...

Seit 1998 werden Fachstellen für pflegende Angehörige aus dem Förderprogramm "Bayerisches Netzwerk Pflege" gefördert. Angehörige von pflegebedürftigen Menschen erhalten hier Rat, Hilfe und Entlastung durch speziell geschulte Fachkräfte...

Rechtslage zur Regelung der Ladenöffnungszeiten in Bayern

In Bayern gilt nach wie vor das Ladenschlussgesetz (LadSchlG) des Bundes.

Zuständigkeiten

In der Anlage zur Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten (ZustV-GA)...