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Allgemeine Informationen zur Krankenhilfe nach dem AsylbLG

 

Bei der medizinschen Versorgung von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG ist zwischen zwei Personengruppen zu unterscheiden:

 
§ 3 ff. AsylbLG
§ 2 AsylbLG i.V.m. § 264 SGB V
Personen, die sich noch keine 15 Monate in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten
 
 
Personen, die sich länger als 15 Monate in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und infolgedessen Mitglied (nicht: Versicherte) bei einer Krankenkasse ihrer Wahl sind
 

Für Leistungsberechtigte nach § 3 AsylbLG besteht nur ein eingeschränkter Anspruch auf Versorgung im Krankheitsfall. Dieser bemißt sich nach § 4 AsylbLG:

Demnach sind lediglich bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der

  • Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie

  • sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder

  • zur Linderung von Krankheiten oder

  • Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen

zu gewähren. 

Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebar ist.

 

Kein Leistungsanspruch besteht bei nicht eindeutig medizinisch indizierten Behandlungen und solchen, die wegen der voraussichtlichen kurzen Dauer des Aufenthaltes nicht abgeschlossen werden können. Bei chronischen Erkrankungen kommt evtl. eine Behandlung insoweit infrage, als sie zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich ist. Dies muss im Einzelfall geprüft werden.

 

Grundsätzlich können Asylbewerber ihren Arzt frei wählen und jederzeit folgende Ärzte aufsuchen:

  • Fachärzte für Allgemeinmedizin

  • Praktische Ärzte

  • Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung

  • Kinderärzte ohne Schwerpunktbezeichnung

  • Frauenärzte

  • Zahnärzte

Die Hinzuziehung eines Facharztes bedarf der vorherigen Genehmigung des Sozialamtes.







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