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Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Betriebserlaubnis Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Betriebserlaubnis

Träger einer Kindertageseinrichtung benötigen eine Betriebserlaubnis.

Unsere Ergänzung
Träger einer Kindertageseinrichtung benötigen eine Betriebserlaubnis

Die Erlaubnispflicht besteht grundsätzlich für alle Kindertageseinrichtungen, in denen Kinder ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden.

Zu den erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen gehören:

  • Kinderkrippen
  • Kindergärten
  • Kinderhorte
  • Altersgemischte Einrichtungen (Häuser für Kinder)
  • Kurzzeitbetreuungen (betriebserlaubnispflichtige Einrichtungen)
  • "Netze für Kinder"-Einrichtungen

Die Betriebserlaubnis kann mit Nebenbestimmungen und Auflagen versehen werden und wird in der Regel erst nach gründlicher Prüfung der örtlichen Gegebenheiten erteilt.

Unsere Ergänzung

Die Erlaubnispflicht besteht grundsätzlich für alle Kindertageseinrichtungen, in denen Kinder ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden. Zu den erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen gehören: Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte, Häuser für Kinder (altersgemischte Einrichtung)

Die Betriebserlaubnis kann mit Nebenbestimmungen und Auflagen versehen werden und wird i.d.R. erst nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten erteilt.

Antrag auf Betriebserlaubnis gem. § 45 SGB VIII https://formularserver.bayern.de/intelliform/forms/stmi+regierungen/rmf/b1/13/rmf_13-102/index?caller=35664667431 

Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder in der Kindertageseinrichtung gewährleistet ist. Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

  • die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,
  • die gesellschaftliche und sprachliche Integration und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie
  • zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden.
Unsere Ergänzung

Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder in der Kindertageseinrichtung gewährleistet ist. Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

  • die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,
  • die gesellschaftliche und sprachliche Integration und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie
  • zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden.

Der Antrag ist schriftlich bei der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt bzw. Stadtverwaltung) bzw. im Fall von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der kreisfreien Gemeinden bei der Regierung zu stellen. Diese prüft dann – ggf. auch durch Besichtigung der Räumlichkeiten – ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis gegeben sind.

Unsere Ergänzung

Der Antrag ist schriftlich bei der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt Schweinfurt) zu stellen. Diese prüft dann – ggf. auch durch Besichtigung der Räumlichkeiten – ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis gegeben sind.

Die zuständigen Fachkräfte haben nach den Erfordernissen des Einzelfalls insbesondere im Gefahrenfall das Recht und die Pflicht (auch unangemeldet) den laufenden Betrieb der Einrichtung zu überprüfen. Die Aufnahme (und eine bevorstehende Schließung) des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen. Etwaige Änderungen und die Zahl der belegten Plätze sind jährlich einmal zu melden. 

Unsere Ergänzung

Die zuständigen Fachkräfte haben nach den Erfordernissen des Einzelfalls insbesondere im Gefahrenfall das Recht und die Pflicht (auch unangemeldet) den laufenden Betrieb der Einrichtung zu überprüfen. Die Aufnahme (und eine bevorstehende Schließung) des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen. Etwaige Änderungen und die Zahl der belegten Plätze sind jährlich einmal zu melden. 

keine
aktuelle Konzeption
Grundrisspläne mit Quadratmeterangaben und Funktionsbeschreibung
Satzung des Trägers
Ausbildungsnachweise der Leitung
Erweitertes Führungszeugnis der Einrichtungsleitung
Mietvertrag
Überlassungsvertrag
Nutzungsvereinbarung bei Doppelnutzung
Baurechtliche Genehmigung (einschließlich Nutzungsänderung/Brandschutz)
Betreuungsvertrag
Formblattantrag, Nachweis aktueller Anstellungsschlüssel, Übersicht Elternbeiträge, aktuelle Konzeption, Grundrisspläne mit Quadratmeterangaben
evtl. zusätzlich: Satzung des Trägers, Ausbildungsnachweis der Leitung, Erweitertes Führungszeugnis, Mietvertrag, Überlassungsvertrag, Baurechtliche Genehmigung, Betreuungsvertrag  etc.
keine
Stand: 05.08.2022
Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (siehe BayernPortal)
Kindergarten, Kinderbetreuung Landkreis Schweinfurt, Betriebserlaubnis, Kinderkrippe, Haus für Kinder, BayKiBiG,

Aktuelle Informationen rund um das Thema "Coronavirus"

+ + + Weiterhin ist eine Terminvereinbarung im Landratsamt Schweinfurt notwendig + + +

Impfung in Stadt und LandkreisImpfung ohne Termin möglich

Weitere Informationen zur Impfung unter: www.landkreis-schweinfurt.de/sofortimpfung

Vorgehen bei einem positiven Corona-Test

Zunächst gilt: Alle Personen, die positiv getestet wurden - egal ob mit Antigenschnell- oder PCR-Test – müssen sich unverzüglich isolieren. Bei einem positiven Selbsttest wird eine vorläufige Isolation empfohlen. 

  • Positive Antigenschnelltests von offiziellen Schnellteststellen werden dem Gesundheitsamt automatisch übermittelt. Positive Selbsttests übermitteln Sie bitte über das Schnelltest-Online-Formular an das Gesundheitsamt.

  • Jeder positive Antigenschnell- oder Selbsttest muss mit einem PCR-Test bestätigt werden. Bitte beachten Sie, dass das lokale PCR-Testzentrum in der Franz-Schubert-Straße in Schweinfurt bis auf weiteres geschlossen ist. Eine Übersicht der PCR-Teststellen finden Sie hier.

  • Symptomatische Personen, die eine Krankenbehandlung benötigen vereinbaren bitte einen Test-Termin in der Hausarztpraxis.
    Eine kostenfreie Testung bei teilnehmenden Apotheken ist für symptomatische Personen nur als Bestätigungstestung bei Vorlage eines positiven Selbst- oder Antigenschnelltests möglich.

    Ausführliche Informationen zum weiteren Vorgehen erhalten Sie hier.

Informationen zum gesamten Testangebot finden Sie hier.