Corona: FAQs zu gültigen Allgemeinverfügungen und zur Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Auf dieser FAQ-Seite können Sie sich darüber informieren, welche Regelungen derzeit im Landkreis Schweinfurt gültig sind und was es zu beachten gilt. (Stand: 17.09.2021).

 - Diese Seite befindet sich derzeit in Bearbeitung (Stand: 1. Oktober 2021).

Seit Donnerstag, den 02. September 2021, gilt in ganz Bayern die Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Seit Mittwoch, den 25. August 2021, gilt für den Landkreis Schweinfurt zudem die Einstufung in den Inzidenzbereich über 35 („3G“), da der Schwellen-Inzidenzwert von 35 am Montag, den 23. August 2021, drei Tage in Folge überschritten wurde.  

Die jeweils aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) regelt die gültigen Corona-Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, das aktuelle Infektionsgeschehen einzudämmen. Weitere Ausführungen zu den derzeit im Landkreis Schweinfurt geltenden Regelungen können Sie den jeweiligen FAQ-Seiten der Bayerischen Staatsministerien entnehmen.

Antworten auf häufig gestellte Fragen bzw. Auskunft über die bayernweit geltenden Reglungen auf Grundlage der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geben die Bayer. Staatsministerien auf folgenden FAQ-Seiten:


Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Entwicklung

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

 

Eine Übersicht über Rufnummern und Ansprechpartner für Auskünfte zu Corona-Fragen finden Sie hier.

 

Um eine sinkende Tendenz der Zahl der Corona-Neuinfektionen beizubehalten bzw. um einen weiteren drastischen Anstieg der Corona-Neuinfektionen vorzubeugen, wird das öffentliche Leben weiterhin eingeschränkt.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten. Auch dort, wo keine Maskenpflicht besteht, wird jedermann empfohlen, überall dort, wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, eine Maske zu tragen. In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten. Diese Gebote sind immer zu beachten und werden durch entsprechende verpflichtende Regelungen sowie Schutz- und Hygienekonzepte erweitert. 

Bitte beachten Sie, dass sich der aktuelle Stand der Dinge – aufgrund des sich stetig ändernden Infektionsgeschehens und eventuell damit einhergehenden Regelungsanpassungen – in Kürze ändern kann. Ggf. auftretende Änderungen (z. B. Lockerungen oder Verschärfungen) sind vorbehalten und bleiben abzuwarten. Es ist demnach immer das aktuelle "Tagesgeschehen" (z. B. Inzidenzwerte im Landkreis Schweinfurt und in Bayern, amtliche Bekanntmachungen des Landratsamtes Schweinfurt) und der zu dieser Zeit geltende rechtliche Stand der Rechtsvorschriften (d. h. die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und ggf. ergänzende Allgemeinverfügungen des Landkreises Schweinfurt) zu betrachten.

 



Der Inzidenzschalter

Werden die Geltung von Regelungen im Landkreis Schweinfurt von dem Überschreiten oder Nicht-Überschreiten einer bestimmten Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Schweinfurt abhängig gemacht und wird der vorbestimmte Wert der Sieben-Tage-Inzidenz, an dessen Überschreiten oder Nicht-Überschreiten Regelungen unmittelbar geknüpft sind, an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten oder - falls dies für die Einstufung maßgeblich ist - an drei aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr überschritten, hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde dies unverzüglich (d. h. noch am dritten oder spätestens am darauffolgenden vierten Tag - dem sogenannten "Karenztag") amtlich bekanntzumachen. Die für den neuen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen gelten dann ab dem zweiten Tag nach Eintritt der Voraussetzungen ("fünfter Tag") bzw. frühestens am Tag nach der amtlichen Bekanntmachung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde. Diese Regelung wird als sogenannter Inzidenzschalter bezeichnet. In der Bekanntmachung ist der erste Geltungstag der Regelungen des neuen Inzidenzbereichs anzugeben.

Es empfiehlt sich bei Verständnisproblemen zur zeitlichen Geltung der Regelungen der Inzidenzbereiche durchaus, den Inzidenzschalter anhand eines Zeitstrahls bzw. am Beispiel der Wochentage Montag - Freitag konkret durchzuspielen.

Den tagesaktuellen Wert der Sieben-Tages-Inzidenz für den Landkreis Schweinfurt (laut Robert-Koch-Institut) können Sie dem Corona-Ticker unserer Homepage entnehmen.

Die entsprechende amtliche Bekanntmachung des Überschreitens oder Nicht-Überschreitens der entsprechenden vorbestimmten Sieben-Tages-Inzidenzwerte für die jeweiligen Inzidenzbereiche finden Sie zu gegebener Zeit im Amtsblatt des Landkreises Schweinfurt und zusätzlich hier an dieser Stelle.

 

 

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene 

Es wird ausdrücklich auf die Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen hingewiesen (soweit sie keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen und keine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen ist). Dies bedeutet konkret (sehen Sie hierzu die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung - SchAusnahmV des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für Gesundheit vom 08. Mai 2021):

Der Nachweis einer vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff kann ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung durch Vorlage eines Impfnachweises in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache auf Papier oder in einem elektronischen Dokument erfolgen. Hierbei wird es sich regelmäßig um den Impfpass (sog. Impfausweis) handeln, in welchem die Impfung gemäß § 22 IfSG dokumentiert wird. Sollte zum Zeitpunkt der Impfung kein Impfausweis vorhanden sein oder vorgelegt werden, so erfolgt die Dokumentation durch Ausstellung einer sog. Impfbescheinigung, welche dieselben Angaben enthält. Diese Impfbescheinigung ist ebenfalls zum Nachweis einer vollständigen Impfung geeignet.

Genesene Personen können ihre vorherige Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch Vorlage eines Dokuments in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache auf Papier oder in einem elektronischen Dokument nachweisen, aus dem die zugrundeliegende positive Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), die mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt, hervorgeht. Hierbei wird es sich regelmäßig um das schriftliche oder elektronisch übermittelte positive Ergebnis der PCR-Testung durch das Labor handeln. Der Nachweis eines anschließenden negativen Tests ist für diese Person in der Regel nicht erforderlich. Hilfsweise kann auch die Bescheinigung über die Anordnung der Isolation nach einem positiven PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt werden.

Genesene Personen, bei denen die Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 länger als sechs Monate zurückliegt - und die eine singuläre Impfdosis gegen COVID-19 erhalten haben - werden vollständig geimpften Personen gleichgestellt. Der Nachweis kann hier entsprechend der obigen Ausführungen durch Vorlage eines länger als sechs Monate zurückliegenden positiven PCR-Tests in Verbindung mit der Vorlage des Impfnachweises, aus dem die singuläre Impfung hervorgeht, erfolgen. Einer mindestens 14-tägigen Wartezeit bedarf es hier aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse im Gegensatz zu den bislang nicht an dem Coronavirus SARS-CoV-2 erkrankten, vollständig geimpften Personen nicht.

Geimpfte und genesene Personen, die einen solchen Nachweis erbringen können, sind von den Testnachweisen der 14. BayIfSMV befreit.

Die (FFP2-)Maskenpflicht sowie Vorgaben in Hygiene- und Schutzkonzepten bestehen für Geimpfte und Genesene nach wie vor

  

 

Coronanachweise für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G-Regel) 

Soweit für die Nutzung oder die Zulassung zu bestimmten Einrichtungen, Betrieben oder Bereichen die Vorlage eines negativen Testnachweises erforderlich ist, gilt Folgendes: 

Es ist ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis

  1. eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde, 
  2. eines POC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
  3. eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

nachzuweisen, das den Bestimmungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) entspricht.

Weitere Informationen zu Schnell- und Selbsttests finden Sie hier. 

Ausgenommen von der Notwendigkeit der Vorlage eines Testnachweises sind

  1. asymptomatische Personen, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises (geimpfte Personen) oder Genesenennachweises (genesene Personen) sind,
  2. Kinder bis zum sechsten Geburtstag,
  3. noch nicht eingeschulte Kinder und
  4. Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen. 

Hierzu gilt es zu beachten: Schülerinnen und Schüler, die sich auf diese Ausnahme berufen, müssen deren Voraussetzung glaubhaft machen. Hierfür reicht bei Schülerinnen und Schülern mit Schulort Deutschland aus, dass sie durch Vorlage eines aktuellen Schülerausweises, einer aktuellen Schulbesuchsbestätigung oder auf andere Weise (etwa durch Vorlage eines Schülertickets nebst einem amtlichen Ausweispapier) glaubhaft machen, dass sie im jeweiligen Schuljahr die Schule besuchen.

Die Ausnahme von den negativen Testerfordernissen (3G-Regel) gilt für bayerische Schülerinnen und Schüler auch in den Ferien  - selbst wenn tatsächlich kein regelmäßig erbrachter Coronatest vorliegend ist.

 

 

Weiterhin gilt 

 

Maßgebliche Inzidenzbereiche:

  • Es gibt grundsätzlich nur noch zwei Inzidenzbereiche aufgrund der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, nämlich Gebiete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 0 bis einschließlich 35 und über 35. Bei Einstufung in den Inzidenzbereich über 35 gilt in bestimmten Bereichen das 3G-Prinzip.
  • In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 oder mehr gilt nicht mehr die Bundesnotbremse (diese ist zum 30.06.2021 ausgelaufen).

Krankenhausampel:

  • Die Stufe der bayernweit geltenden Krankenhausampel kann hier eingesehen werden.

Ordnungswidrigkeiten / Bußgelder:

  • Die Einhaltung der Infektionsschutzregeln wird von der Polizei und den Ordnungsbehörden kontrolliert. Polizei und Ordnungsbehörden sind angehalten, jeden Verstoß grundsätzlich mit dem entsprechendem Bußgeld zu belegen.
  • Den Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" finden Sie hier.

Wichtige Hinweise:

Es gilt zu beachten, dass darüber hinaus auch die weiteren Bestimmungen der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin gelten (weitreichende Ausführungen dazu finden Sie auf den verlinkten FAQ-Seiten der zuständigen Staatsministerien s. o.).

 

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Informationen zu Corona-Hilfsangeboten für Unternehmen finden Sie hier.
Für eine Übersicht aller Ansprechpartner rund um das Coronavirus klicken Sie hier.

Stand: 01.10.2021
Kommunales und Ordnungsaufgaben (SG 30)

Die Corona-Schutzimpfung

Es gibt viele gute Gründe für eine Impfung

Die Corona-Schutzimpfung ist und bleibt der wichtigste Schritt auf dem Weg zurück in einen gewohnten Alltag. Darum ist die Impfbereitschaft von uns allen weiterhin essentiell im gemeinsamen Kampf gegen Corona. 

Es gibt viele gute Gründe für eine Impfung. Informieren Sie sich dazu kurz und knapp unter www.ichtusfuer.bayern.de

Sie möchten sich impfen lassen? Sprechen Sie bitte zuerst Ihren Hausarzt oder Betriebsarzt darauf an. Hintergrund ist, dass seit Oktober vorrangig die niedergelassenen Ärzte die Impfungen verabreichen sollen - die Impfzentren und Sonderimpfaktionen dienen nur noch als Ergänzung.

Der Impfbus hält in dieser Woche wie folgt im Landkreis: 

  • Mittwoch, 20. Oktober 2021
    9.30 - 11 Uhr ALDI Sennfeld
    18 - 19.30 Uhr REWE Euerbach

  • Montag, 25. Oktober 2021:
    13 - 14.30 Uhr Marktplatz Gerolzhofen
    15.30 - 17 Uhr EDEKA Werneck
    18 - 19.30 Uhr EDEKA Bergrheinfeld 

  • Dienstag, 26. Oktober 2021
    12 - 13 Uhr EDEKA Schonungen
    14 - 15 Uhr Rathaus Poppenhausen
    16 - 18 Uhr REWE Euerbach

  • Mittwoch, 27. Oktober 2021:
    13 - 14.30 Uhr REWE Schwebheim

Weitere Termine in Stadt und Landkreis Schweinfurt finden Sie unter: www.landkreis-schweinfurt.de/sofortimpfung