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Bodenschutz- und Altlastenrecht; Vollzug / Altlastenkataster

Die Bodenschutzgesetze sowie die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung schützen den Boden als elementaren Bestandteil des Ökosystems ausdrücklich und umfassend und verzahnen vor- und nachsorgenden Bodenschutz.

Unsere Ergänzung
Sie können zur Beurteilung eines Grundstückes Auskünfte aus dem Altlastenkataster erhalten. Der Wert eines Grundstücks sinkt, wenn von ihm Gefahren ausgehen oder es mit Schadstoffen belastet ist. In Bayern werden solche Grundstücke im Altlastenkataster des Landesamts für Umwelt aufgelistet.

Das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) regelt vor allem die Sanierung von Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachter Gewässerverunreinigungen und bestimmt Verantwortlichkeiten und Pflichten zur Vorsorge und Abwehr von Gefahren durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten.

Die Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV) konkretisiert die Anforderungen an den Bodenschutz und die Altlastenbehandlung, insbesondere mit ihren Maßnahmen-, Prüf- und Vorsorgewerten für Schadstoffe.

Das Bayerische Bodenschutzgesetz (BayBodSchG) legt die sachliche Zuständigkeit in Bayern fest (Bodenschutzbehörde ist die Kreisverwaltungsbehörde, unterstützt u. a. durch die Wasserwirtschaftsämter). Darüber hinaus werden die rechtlichen Grundlagen für ein Bodeninformationssystem sowie das Altlastenkataster geschaffen.

Die VSU Boden und Altlasten enthält Regelungen für die Zulassung von Sachverständigen und Untersuchungsstellen für den Bodenschutz und die Altlastenbehandlung in Bayern. Zulassungsbehörde ist das Landesamt für Umwelt.
Unsere Ergänzung

 

Die Begriffe "Altlastverdächtige Flächen" und "Altlasten" beziehungsweise "Verdachtsflächen" und "schädliche Bodenveränderungen" bezeichnen:

  • Altlasten: Altablagerungen und Altstandorte
  • Altablagerungen: stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind, z. B. ehemalige Müllplätze
  • Altstandorte: Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, besonders Grundstücke mit vorheriger gewerblicher oder industrieller Nutzung
  • Altlastverdächtige Flächen: Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht
  • Schädliche Bodenveränderungen: Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen
  • Verdachtsflächen: Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht

 

Unsere Ergänzung

Beim Kauf oder Verkauf von Grundstücken sowie bei Bau- und Planvorhaben kann also eine Auskunft aus dem Altlastenkataster angezeigt sein. Sie können diese mit dem unten aufgeführten  E-Mail-Formular anfordern.

Da aber die Informationen des Altlastenkatasters im Einzelfall dem Datenschutz unterliegen, ist die Schriftform und die Beteiligung des jeweiligen Grundstückeigentümers notwendig.

 

Unsere Ergänzung

Ist die Informationsweitergabe in telefonischer Form gewünscht, so erfolgt dies gebührenfrei.

Schriftliche Auskünfte sind gebührenpflichtig.

 

Antrag auf Auskunft aus dem Altlastenkataster
 

Sie können zur Beurteilung eines Grundstückes Auskünfte aus dem Altlastenkataster erhalten.

Die Begriffe "Altlastverdächtige Flächen" und "Altlasten" beziehungsweise "Verdachtsflächen" und "schädliche Bodenveränderungen" bezeichnen:

  • Altlasten: Altablagerungen und Altstandorte
  • Altablagerungen: stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind, z. B. ehemalige Müllplätze
  • Altstandorte: Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, besonders Grundstücke mit vorheriger gewerblicher oder industrieller Nutzung
  • Altlastverdächtige Flächen: Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht
  • Schädliche Bodenveränderungen: Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen
  • Verdachtsflächen: Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht

Der Wert eines Grundstücks sinkt, wenn von ihm Gefahren ausgehen oder es mit Schadstoffen belastet ist. In Bayern werden solche Grundstücke im Altlastenkataster des Landesamts für Umwelt aufgelistet.

Stand: 07.09.2018
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal),18,1,Redaktionell verantwortlich

Weiterführende Themen

Bodenschutzrecht,