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Corona-Krise: Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

Durch den Freistaat Bayern sind derzeit folgende Regelungen gültig

Stadt und Landkreis Schweinfurt.

Durch den Freistaat Bayern sind zum derzeitigen Zeitpunkt (01.07.2020, 9.00 Uhr) folgende Regelungen gültig:

Der Katastrophenfall ist zum 17.06.2020 aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-337/

Mit Wirkung vom 01.07.2020 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

77.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen wurden insoweit ersetzt.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.07.2020 bis 31.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-373/

76.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beimhaltet den teilweisen Wegfall der Maskenpflicht in Kulturstätten.
Die Verordnung gilt vom 01.07.2020 bis vorerst einschließlich 05.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-374/

Mit Wirkung vom 29.06.2020 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

75.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 (Nr.63.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 12.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-369/

74.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 21.05.2020 sowie 03.06.2020 (Nrn. 52., 56. und 61.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 12.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-370/

Mit Wirkung vom 26.06.2020 wurde folgende Regelung neu erlassen:

73.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 10. (Verpflichtung der Laborbetreiber...zur Meldung...der Abstriche und....Befunde) sowie 45. (Isolation von Kontaktpersonen).
Die Allgemeinverfügung gilt ab 27.06.2020 bis 31.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-364/

Mit Wirkung vom 24.06.2020 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

72.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 29.06.2020 in Kraft, Teile jedoch bereits am 25.06.2020 bzw. erst am 01.07.2020. Die Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 67) wird damit bis zum 13.07.2020 verlängert, in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung vom 19.06.2020 (Nr. 70) werden acht Paragraphen geändert bzw. ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-362/

Mit Wirkung vom 23.06.2020 wurde folgende Regelung neu erlassen:

71.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.06.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 22.06.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 60.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-349/

Mit Wirkung vom 22.06.2020 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

70.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Fünfte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nrn. 58., 65., 68.) an. 
Die Verordnung gilt vom 22.06.2020 bis vorerst einschließlich 05.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-348/

Mit Wirkung vom 19.06.2020 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

69.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. 
Die Regelungen gelten vom 19.06.2020 bis vorerst einschließlich 30.09.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-347/

68.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 16.06.2020 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

67.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 Einreise-Quarantäneverordnung. Es handelt sich um eine Neufassung, die bisherigen Regelungen Nrn. 28. und 53.) sind außer Kraft getreten.
Die Verordnung gilt ab dem 16.06.2020 bis 13.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-335/

66.) aufgehoben

65.) aufgehoben

64.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 12.06.2020 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

63.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 sowie 22.05.2020 (Nrn. 25 und 26.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Regelungen für Pflegeeinrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.06.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-332/

62.) aufgehoben

61.) aufgehoben

60.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 30.05.2020 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

59.) Allgemeinverfügungen der Regierung von Unterfranken zur teilweisen Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Krankenhäusern und Rehakliniken.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 30.05.2020 bis einschließlich 31.07.2020.
https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/mam/Bekanntmachungen/amtsblatt/2020/ausgabe_12_seiten_93-100.pdf

58.) aufgehoben

57.) aufgehoben

56.) aufgehoben

55.) aufgehoben

54.) aufgehoben

53.) aufgehoben

52.)  aufgehoben

51.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 08.05.2020 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

50.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Damit werden frühere Allgemeinverfügungen (Nrn.13., 16..) ersetzt.
Die Regelungen gelten vom 09.05.2020 bis vorerst 31.07.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-253/

49.) aufgehoben

48.) aufgehoben

47.) aufgehoben

46.) aufgehoben

45.) Allgemeinverfügung des  Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 über die Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen.  
Die Allgemeinverfügung giltvom 09.05.2020 bis einschließlich 31.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-249/

Diese ersetzt die Allgemeinverfügung gilt des Landkreises Schweinfurt vom 03.04.2020 (Nr. 24.) zur häuslichen Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19.  Die Allgemeinverügung des Landkreises ist ab sofort aufgehoben.

44.) aufgehoben

43.)  aufgehoben

42.) aufgehoben

41.) aufgehoben

40.) aufgehoben

39.) aufgehoben

38.) aufgehoben

37.) aufgehoben

36.) aufgehoben

35.) aufgehoben

34.) aufgehoben

33.) aufgehoben

32.) aufgehoben

31.) aufgehoben

30.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 10.04.2020 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

29.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 zur Genehmigung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.04.2020 bis vorerst einschließlich 30.09.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/200409_genehmigung_intensivbetten.pdf

28.) aufgehoben

27.) aufgehoben

26.) aufgehoben

25.) aufgehoben

24.) aufgehoben

23.) aufgehoben

22.) aufgehoben

21.) aufgehoben

20.) aufgehoben

19.) aufgehoben

18.) aufgehoben

17.) aufgehoben

16.) aufgehoben

15.) aufgehoben

14.) aufgehoben

13.) aufgehoben

12.) aufgehoben

11.) aufgehoben

10.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. 
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 (12.00 Uhr) bis 31.07.2020 (verlängert). 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_17_av_labore_lesefassung.pdf

9.) aufgehoben 

8.) aufgehoben

7.) aufgehoben

6.) aufgehoben

5.) aufgehoben

4.) aufgehoben

3.) aufgehoben

2.) aufgehoben

1.) aufgehoben

Ältere, außer Kraft getretene, bzw. aufgehobene Regelungen:

Bekanntmachung zur Feststellung des Katastrophenfalls durch das Bayerische Staatsministerium des Innern vom 16.03.2020:
https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/sus/katastrophenschutz/baymbl_2020_155_feststellung_katastrophenfall.pdf

68.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen sind die untenstehenden Regelungen Nr. 58. und 65..). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximal zusammentreffenden Personenenanzahl geändert..
Die Verordnung gilt ab 17.06.2020 bis 21.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-338/

66.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 15.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-303/

65.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehenden Regelung Nr. 58..). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximalen Personenenanzahl bei Versammlungen auf 100 erhöht, der Schulbetrieb auf alle Klassen ausgedehnt sowie kulturelle Veranstaltungen, Theater- und Kinobetrieb unter Einschränkungen wieder zugelassen. Im Übrigen wird die Geltungsdauer verlängert.
Die Verordnung gilt ab 15.06.2020 bis 21.06.2020..
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-334/

64.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.), 20.05.2020 (Nr. 56.) und 03.06.2020 (Nr. 61) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werden dahingehend geändert, als dass eine Regelung hinischtlich einzuhaltender Vorgaben für diejenigen Beschäftigtem, die die Werkstatt besuchen, ergänzt wurde, Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-333/

62.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 14. Juni 2020.
Link wird nachgereicht.

61.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.) und 20.05.2020 (Nr. 56.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werde dahingehend geändert, als dass eine Notgruppenregelung für Werkstattbeschäftigte ergänzt wurde, die zuhause oder ambulant betreut wohnen und die an einer einschlägigen Vorerkrankung leiden, die einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung bedingen kann.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 03.06.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-317/

60.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.05.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 30.05.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 46.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-307/

58.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Vierte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr. 42.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 30.05.2020 bis zum 21.06.2020 (verlängert), tritt in Teilen aber auch erst ab 08.06 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-304/


57.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 47.) zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten. Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen Regelungen zur Notbetreuung in den Pfingstferien.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.06.2020 bis einschließlich 14.06.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-302/


56.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 52.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde dahingehend geändert, als dass das Betretungsverbot für Teilnehmende, die den schriftlichen Teil ihrer Abschlussprüfung im Herbst 2020 bzw. im Frühjahr 2021 absolvieren und für Teilnehmende , die dort im ersten Ausbildungsjahr eine Berufsausbildung absolvieren, auf Antrag aufgehoben werden kann
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 25.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-286/.


55.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelung Nr. 42.). Im Wesentlichen werden neue Regelungen zum (Profi)Sport eingeführt.
Die Regelung gilt ab 21.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-287/

54.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.04.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Regelungen gelten vom 25.05.2020 bis vorerst 14.06.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-275/

53.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehende Regelung Nr. 28..). Im Wesentlichen wird neu eine Unterscheidung der zu treffenden Quarantänemaßnahmen nach dem Krankeitsgeschehen des Einreisestaates getroffen.
Die Verordnung gilt ab 18.05.2020 bis 15.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-273/

52.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen (Nrn. 6., 43.) wurden insoweit ersetzt.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 18.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-271/

51.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen werden die Maßnahmen bis zum 29.05.2020 verlängert und neue Regelungen insbesondere zu Sport und Gostronomie eingeführt.
Die Regelungen gelten vom 18.05.2020 bis vorerst 29.05.2020. 

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-269/

49.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 11.05.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-248/

48.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Die Regelungen gelten vom 11.05.2020 bis vorerst 24.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-250/

47.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten
Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.05.2020 bis einschließlich 14.06.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-251/

46.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Die Bekanntmachung gilt vom 11.05.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 18.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-252/

44.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 zur Änderung der Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der Kontakte von einer weiteren Person auf die Angehörigen eines weiteren Hausstandes erweitert.
Die Verordnung gilt ab 08.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-247/

43.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.). Die Allgemeinverfügung beinhaltet teilweise abweichende Regelungen vom bisherigen Stand.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.05.2020 bis einschließlich 17.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-246/

42.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Vierte  Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Dritte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.05.2020 (Nr. 38.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Zusätzlich wurde durch die neue Verordnung die Gültigkeit der Einreise-Quarantäneverordung bis 17. Mai 2020 verlängert. 
Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 11.05.2020 bis einschließlich 29.05.2020 (verlängert), trat bzw. tritt in Teilen aber auch bereits ab 06.05 bzw. 09.05 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/

41.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.).
Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 10.05.2020.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-235/

40.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 04.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdf


39.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.),
Die Allgemeinverfügung bis einschließlich 10.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-237/

38.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 04.05.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit werden frühere Verordnungen bzw. deren Änderungen (Nrn. 30., 35., 37.) ersetzt, dies treten mit Ablauf des 04.05.2020 außer Kraft. Weiterhin wird die Gültigkeit der Einreisequarantäneverordnung (Nr. 28.) verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-239/

37.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderungsverordnung beinhaltet die Klasrstellung zu den zulässigen Verkaufsflächen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab 28.04.2020 bis auf weiteres, jedoch längstens bis zum Außerkrafttreten der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.35.).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-225/

36.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.04.2020 zur Wiederaufnahme bzw. weiteren Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitenden Einrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 26.04.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.32.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 25.04.2020 außer Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-224/

35.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Änderung der Zweiten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen eines Mund./Nasenschutzes in Geschäften und im ÖPNV.
Die Verordnung gilt ab dem 27.04.2020.. Damit wird dieZweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.30.) ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-210/

34.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-209/

33.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von  Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.),
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-206/

32.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitender Einrichtungen.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 26.04.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.15.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_schule_kita.pdf

31.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.). 
Die Allgemeinverfügung gilt ab 17.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdf

30.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020. Damit wird dieBayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.22.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-205/

28.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 über Quarantänemaßnahmen für Einreisende.
Die Verordnung gilt vom 10.04.2020 bis einschließlich 15.06.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-192/

27.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.04.2020 zur Änderung der Bestattungsverordnung. Die zeitlich befristetet Änderung beinhaltet die Möglichkeit zur Anordnung von Abweichungen der bisherigen Bestattungsregularien und deren Beurkundung.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-191/

26.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (Aufnahmestopp).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 24.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200403_allgemeinverfuegung_aufnahmestopp_behindertenhilfe.pdf

25.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für Pflegeeinrichtungen (Aufnahmestopp).
Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 24.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_03_av_notfallplan_pflegeeinrichtungen.pdf

24.) Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt über die häusliche Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort, frühestens jedoch ab dem Tag nach Bekanntmachung im Amtsblatt.

https://www.landkreis-schweinfurt.de/fileadmin/inhalt_service-info/LR3_Presse-Oeffentlichkeitsarbeit/2020_04_03_Allgemeinverfuegung_KP_1_NEU.pdf

23.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren und für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung
erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 24. März 2020. Die Änderung umfasst eine Ausweitung der Meldepflicht für Intensivbetten nach Nr.  16.).
Die Regelungen gelten vom 02.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-171/


22.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung beinhaltet im wesentlichen die inhaltliche Verlängerung der Maßnahmen zu Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie nach Nr. 14.).
Die Verordnung gilt vom 01.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-162/

21.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zu besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelung gilt vom 31.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 34.) 10.05.2020.. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-160/

20.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.03.2020 über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Verordnung regelt die weitere Gültigkeit von Betriebsuntersagungen und Besuchsverboten, die bisher als Allgemeinverfügungen bis zum 30.03.2020 Gültigkeit besitzen (siehe u.a. Nrn. 3., 4., 6., 7., 11.).  
Die Verordnung gilt vom 31.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200327_bayerische-_infektionsschutzmassnahmenverordnung_bayifsmv.pdf

19.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen.
Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 1. Juni 2020.
Link wird nachgereicht.


18.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 Richtline Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der Bußgeldkatalog wurde mittels Bekanntmachung am 24.04.2020 aktualisiert,

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-223/

17.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 über die Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls.
Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung des Katastrophenfalls. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200326_bekanntmachung_arztversorgung.pdf


16.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.03.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung beinhaltet u.a. die Vorgabe einer klaren Orgaisationsstruktur zur Belegung von Krankenhausbetten sowie Schaffung weiterer Kapazitäten. 
Die Regelungen gelten vom 25.03.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/allgemeinverfuegung-notfallplan-corona-entwurf-final-stand-24-03-1443-uhr-002.pdf


15.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 Regelung zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten.anlässlich der Corona-Pandemie. Die Änderung dient der u.a. Erweiterung des Kreises der zur Notbetreuung Berechtigten sowie  der Ausweitung der betroffenen Einrichtungen ( Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung im Rahmen der Jugendhilfe...).  
Die Regelungen gelten vom 23.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200321_aenderung_allgemeinverfuegung_betretungsverbote_kita_schulen.pdf

14.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung wurde am 24.03.2020 in eine Rechtsverordnung gleichen Inhalts umgewandelt.
Die Regelungen gelten vom 21.03.2020, 0.00 Uhr bis 31.03.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/130/baymbl-2020-130.pdf

13.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege  vom 19.03.2020 zur Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern.
Die Regelungen gelten vom 20.03.2020 bis vorerst 15.05.2020. 

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/verbot-elektive-faelle-in-kh-v-19-03-2020.pdf

Sollten in dieser Allgemeiverfügung weitergehende Regelungen als in den bisher erlassenen Allgemeinverfügungen enthalten sein, so sind diese weitergehenden Regelungen gültig.

12.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.03.2020 zur Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelung gilt ab 20.03.2020 bis zum Abschluß der Kommunalwahlen.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/stichwahlen-als-briefwahl.pdf

11.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Auflistung dient der u.a. Erweiterung der betroffenen Einrichtungen (u.a. religiöse Einrichtungen, Hotelübernachtunegn zu touristischen Zwecken, Reisebusreisen,...) bzw. der Klarstellung (u.a. Wettbüros,...).  
Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 30.03.2020 bzw. 19.04.2020.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen-1.pdf

9.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Meldepflicht Gesamtzahl der vorhandenen Beatmungsgeräte.  
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 49.) 31.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_stmgp_beatmungsgeraete.pdf 

8.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7.03.2020 zum Betretungsverbot für Hochschulen. 
Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_hochschulen.pdf

7.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 13.03.2020. Die Auflistung der Einrichtungen in der unter Pkt 3.) genannten Allgemeinverfügung wird um ambulant betreute Wohngemeinschaften ergänzt. 
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_besuchsrechte_krankenhaeuser_pflege_und-behinderteneinrichtungen_b.pdf

6.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis (verlängert durch Nr. 43.) 17.05.2020.
https://stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200320_stmgp_av_foerderstaetten_konsolid_lesefassung.pdf


5.) Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 zur Ausnahmebewilligung für Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertage. 
Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 30.06.2020.

https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/regierung_unterfranken.pdf

4.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020 zur Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. Die Pkte. 3 mit 5 sind am 30.03.2020 außer Kraft getreten und wurden durch eine neue Allgemeinverfügung unter Nr. 21.) ersetzt.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200316_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen.pdf

3.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.03.2020 zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen.
Die Einschränkungen gelten vom 16.03.2020 bis auf Weiteres.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_besuchsverbot.pdf

2.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten.
Das Betretungsverbot gilt vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_schulen_kitas.pdf

Für den praktischen Vollzug gilt die ergänzende Bekanntmachung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
https://www.km.bayern.de/download/22791_KMS_Vollzug-des-Infektionsschutzgesetzes.pdf

1.) entfallen, ersetzt durch Nr 2.)